Zwickau.- Wenn am Donnerstag die erste reguläre Stadtratssitzung nach der Kommunalwahl stattfindet, steht ein Tagesordnungspunkt ganz oben auf der Liste: die Teilnahme der Stadt Zwickau am Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“. Dafür sind bis 2024 planerisch Gesamtaufwendungen von 127.000 Euro vorgesehen. Zur Darstellung der gemäß Finanzierungsplan vorgesehenen Gesamtaufwendungen von 136.000 Euro wird der Haushaltsansatz in Zuständigkeit der Verwaltung nochmals um 9.000 EUR aufgestockt. Das Geld soll wie bereits seit 2015 über den Verein „Alter Gasometer e.V.“ an Organisationen weiter gegeben werden, die größtenteils dem „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ angehören.
Dagegen regt sich jetzt Widerstand. Durch die neue Zusammensetzung im Stadtrat haben sich die Mehrheiten verschoben. Während das Thema in der Vergangenheit mehr oder weniger „durchgewunken“ wurde, sind nun nicht mehr alle Fraktionen von dieser Art der Finanzierung überzeugt und wollen deshalb am Donnerstag dagegen stimmen.
Die Stadtratssitzung ist öffentlich und beginnt am Donnerstag, dem 26. September, um 16 Uhr im Zwickauer Rathaus.
Dagegen regt sich jetzt Widerstand. Durch die neue Zusammensetzung im Stadtrat haben sich die Mehrheiten verschoben. Während das Thema in der Vergangenheit mehr oder weniger „durchgewunken“ wurde, sind nun nicht mehr alle Fraktionen von dieser Art der Finanzierung überzeugt und wollen deshalb am Donnerstag dagegen stimmen.