Freitag, 30. Oktober 2020

Erklärung des Werdauer Oberbürgermeisters zur Corona-Situation

„Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sehr geehrte Gäste.
Vor Eintritt in die heutige Stadtratssitzung will ich Ihnen zunächst die Gelegenheit nutzen, um Ihnen vor dem Hintergrund der aktuellen Beschlüsse zur Corona-Pandemie kurz zu erläutern, welche Maßnahmen die Stadt Werdau ab Montag, 02.11.2020 ergreifen muss. Die Stadt Werdau hat stets den Grundsatz verfolgt, alles zu ermöglichen, was in der gegenwärtigen Situation zulässig ist. Daher sind die jetzt getroffenen Entscheidungen in den kommenden Tagen nach Inkrafttreten der konkreten Verordnungen noch einmal zu prüfen.
1. Die Stadt Werdau schließt die Stadthalle Pleißental, das Koberbachzentrum, die Schwerathletikhalle und die Turnhalle Steinpleis vollständig für alle Veranstaltungen. Einzige Ausnahme ist der, mit dem DRK-Blutspendedienst vereinbarte Termin am 03.11.2020, dazu werden die konkreten rechtlichen Regelungen für derartige Veranstaltungen abgewartet, die uns im Moment noch nicht vorliegen. Die Beschäftigten dieser Einrichtungen werden nach dem „Herunterfahren“ in den Einrichtungen der Stadt Werdau mit veränderten Aufgaben eingesetzt.
2. Die Stadt Werdau schließt vorbehaltlich einer entsprechenden Verordnung für Vereins- und Individualsport alle Schulturnhallen und die Mehrzweckhalle in Königswalde. In den genannten Objekten wird lediglich der Schulsport und in Königswalde die Nutzung der Mehrzweckhalle durch die Kindertagesstätte ermöglicht.
3. Die Sport- und Freizeit GmbH schließt das WEBALU. Bereits seit 28.10.2020 wurden hierfür konkrete Planungen für das „Herunterfahren“ der technischen Anlagen erstellt. Die Auszubildende wird in den Stadtwerken Werdau weiterbeschäftigt, alle anderen Beschäftigten gehen leider erneut in Kurzarbeit.
4. Die Stadtbibliothek und das Museum werden geschlossen. Das Personal des Museums wird in der Einrichtung verbleiben und den Umzug der restlichen Güter aus der ehemaligen Schule Steinpleis in das Fachwerkhaus bzw. eine externe Lagerfläche durchführen und die Abgabe von eingelagerten Exponaten in andere Museen abschließen, sodass die Zielstellung zur vollständigen Beräumung der Schule Steinpleis zum Jahresende abgeschlossen werden kann. Die Beschäftigten der Bibliothek werden nach dem geordneten „Herunterfahren“ in den Einrichtungen der Stadt Werdau mit veränderten Aufgaben eingesetzt.
5. Kindertagesstätten und Schulen bleiben geöffnet, für die Durchführung von Sonderveranstaltungen wie Elternabende o.ä. werden kurzfristig Regelungen getroffen.
6. Die Stadtverwaltung Werdau bleibt zunächst für den Besucherverkehr geöffnet, wir bitten unsere Bürgerinnen und Bürger jedoch an dieser Stelle, Besuche auf das Notwendige und Unaufschiebbare zu beschränken und behalten uns weitere Maßnahmen vor.
7. Für Veranstaltungen wie Eheschließungen, Beerdigungen o.ä. gelten die aktuellen Festlegungen für Veranstaltungen (1-2 Hausstände, maximal jedoch 10 Personen), sofern nichts anderes in einer Verordnung festgelegt wird.
8. Auf Grund der genannten Beschränkungen für Veranstaltungen wird die Sitzung des Verwaltungsausschusses am Dienstag, 03.11.2020 zunächst entfallen müssen. Eine Entscheidung zu den weiteren Gremiensitzungen im Monat November 2020 wird nach dem Vorliegen konkreter Verordnungen des Freistaats getroffen. Der Stadtrat wird ab dieser Woche in gewohnter Weise wieder in einer wöchentlichen Lagemeldung per E-Mail über alle aktuellen Vorgänge durch mich auf dem Laufenden gehalten. Für unsere Bürger werden alle aktuellen Informationen auf unserer Internet- und Facebookseite bereitgestellt, die Einwohnersprechstunde des Oberbürgermeisters im November findet telefonisch statt.
9. Es fällt uns allen außerordentlich schwer, aber wir haben heute beschlossen, den Weihnachtsmarkt 2020 abzusagen. Wir waren bisher fest entschlossen, den Weihnachtsmarkt auch unter veränderten Bedingungen durchzuführen. Mit den aktuellen Entwicklungen ist nun die Situation eingetreten, in der die, für den Aufbau und für die Sicherheitsmaßnahmen zu beauftragende Firmen und auch die beteiligten Händler uns aufgefordert haben, im Sinne ihrer eigenen Planungssicherheit bereits in den kommenden Tagen eine Entscheidung zu treffen. Wir hätten gern noch etwas gewartet (möglichst bis unmittelbar vor dem Aufbau der Markstände), können diese Ansinnen aber vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklung der letzten Tage gut verstehen. Nach gründlicher Abwägung aller Umstände und vor dem Hintergrund der Entscheidungen der letzten Tage müssen wir leider zur Kenntnis nehmen, dass mit einer hohen Wahrscheinlichkeit, auch bei Wirksamkeit der jetzt von Bundesregierung und Ministerpräsidentenkonferenz beschlossenen Maßnahmen die Infektionszahlen nicht so weit wieder sinken werden, dass in Werdau ein Weihnachtsmarkt am Wochenende des dritten Advents wieder möglich und zulässig sein wird. Deswegen habe ich schweren Herzens heute entschieden, die weiteren Vorbereitungen und Planungen einzustellen und den Weihnachtsmarkt abzusagen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, man mag sich sicherlich und auch mit Recht in darüber streiten, ob die aktuell verkündeten Maßnahmen insgesamt oder in einzelnen Teilen richtig oder falsch, wirksam oder nicht sind. Das wird sich in den kommenden Wochen erweisen. Tatsache ist, dass diese Einschränkungen sehr weh tun und zwar uns allen. Ich kann nur alle Bürgerinnen und Bürger darum bitten, jetzt zusammenzustehen und diejenigen wie Gastronomen, Betreiber von Fitnessstudios, Händler, Dienstleistungsunternehmen, Künstler, Bewohner von Senioren- und Pflegeeinrichtungen, die allein und in vielen Fällen einsam in ihren Einrichtungen leben und die vielen anderen, die unter der jetzigen Situation zu leiden haben, zu unterstützen. Und ich kann nur darum bitten, bei allem Frust, bei aller Kritik und bei allem Unmut weiter sachlich und fair miteinander umzugehen. Vielen Dank.“

Sören Kristensen, Oberbürgermeister der Stadt Werdau

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