Zwickauer Justiz intern (Teil1): Jetzt zocken sie die Ärmsten ab

Westsachsen/Zwickau (Stadt des überklebten Rechtskraftvermerks).- Vor kurzem berichtete die WSZ über Diskriminierung gegen Frauen und Ausländer in der Zwickauer Justiz. Dazu, sowie zu anderen Problemen erreichten uns zahlreiche Zuschriften. Manche Inhalte sind so verstörend, dass wir sie hier nicht veröffentlichen können. Bei einigen Vorfällen waren Reporter unserer Zeitung zugegen und berichten nun davon. Heute geht es um die Diskriminierung einer geflüchteten Ukrainerin und um Stasiseilschaften innerhalb der Justiz.

Das Amts- und Landgericht in Zwickau. Hier werden regelmäßig Rechtsbeugeurteile gefällt.

Man stelle sich folgende Konstellation vor: Eine traumatisierte junge Frau aus der Ukraine kommt mit ihren beiden kleinen Kindern im März 2022 nach Deutschland, um hier Zuflucht zu finden. Flüchtlingshelfer haben Fotos der Familie im Internet veröffentlicht. So kam es, dass sich schon kurz nach ihrer Ankunft in Leipzig das Ehepaar Gunther und Anka Raithel aus Crimmitschau meldete und genau diese Familie aufnehmen wollte. 

Flüchtlinge kommen am Flughafen Leipzig an.

Zunächst schien auch alles so weit in Ordnung. Die Raithels kümmerten sich schon im Juli 2022 um eine Arbeit bei einem Pflegedienst für die junge Frau, wo sie auch heute noch arbeitet. Außerdem brachten sie sie mit ihren Kindern in einem 12 Quadratmeter großen Zimmer in ihrem Haus unter. Dafür hat das Amt drei Monate lang die Miete bezahlt und die Mutter gab von ihrem Unterhalt monatlich 500 Euro dazu.

Dann begannen die Unregelmäßigkeiten. Schon im Mai 2022 legten die Raithels einen Mietvertrag für eine 52 Quadratmeter-Wohnung vor, die monatlich rund 330 Euro kosten sollte. Darin enthalten waren etwa 70 Euro Nebenkosten. Diese Wohnung war jedoch nicht bezugsfertig, befand sich noch im Bau. Die Miete wurde trotzdem sofort fällig und kassiert. Erst  rund neun Monate später konnte die Familie einziehen, nachdem die Ukrainerin selbst beim Ausbau mit geholfen hatte. Bad und Küche waren zu diesem Zeitpunkt noch immer nicht benutzbar.

Das Sozialamt übernahm anfangs die Miete.             

Damit die zugezogene Mieterin ihre Rechnungen bezahlen kann, richtete Anka Raithel in deren Namen ein Girokonto mit EC Karte ein. Davon überwies sie sich selbst die Miete plus Nebenkostenabschlag plus zusätzlich alle im Haus anfallenden Kosten, wie Brennholz für den Kamin, Gas, Strom, Wasser, Müll, Verpflegung und weitere Positionen. Aufgrund kreativer Rechnungsgestaltung kamen so pro Monat im Durchschnitt rund 1.200 Euro zusammen. Der Kontoinhaberin selbst blieben von ihren knapp 1.500 Euro, die sie mit ihrer Arbeit bei dem Pflegedienst verdiente, gerade mal 300 Euro zur eigenen Verfügung für sich und die zwei Kinder. Der Tagesablauf, ihr Leben und selbst die Erziehung der Kinder wurde gegen ihren Willen nahezu vollständig von den Raithels dominiert. Selbst was, wieviel und wann die kleine Familie zu essen hatte, wurde von den Raithels vorgeschrieben. Ein Aufbegehren war wegen fehlender Deutschkenntnisse, mangels Kontakten zu Menschen, die sie unterstützen konnten und fehlender Rechtskenntnisse nicht kurzfristig möglich. Außerdem drohte Anka Raithel, der Familie Probleme bei den Ämtern zu machen und auch die Kinder durch das Jugendamt entziehen lassen zu können.

Nach 16 Monaten fand die junge Frau durch Freunde den Weg in ein selbst bestimmtes Leben und wollte umziehen. Sie kündigte zum Monatsende und begann damit, kleinere Teile, die sie tragen konnte, in die neue Wohnung mitzunehmen. Miete und Nebenkostenabschlag waren zu diesem Zeitpunkt für den gesamten Monat bereits bezahlt. Womit sie nicht rechnete: Als die Vermieterin, Anka Raithel, das sah, stellten sie und ihr Mann alle anderen Möbelstücke und persönlichen Sachen auf die Straße und ließen die Familie nicht mehr ins Haus. Nur unter dem sofortigen Einsatz mehrerer befreundeter Unterstützer konnten sie ihr Hab und Gut in Sicherheit bringen und wurden nicht obdachlos.

Unter dem Strich haben sich Anka Raithel, geb. Unglaub, die nach Behörden-Auskunft zu DDR-Zeiten innerhalb des Systems in der Abteilung Kindesentzug tätig gewesen sein soll, und ihr Ehemann, Gunther Raithel, ehemaliger DDR Kripo-Beamter, auf diese Weise mit rund 14.000 Euro an der Ukrainerin bereichert. 

Aufgrund des offensichtlichen Betruges riet man zur Klage. Ein Rechtsanwalt im Ort übernahm den Fall und kämpfte sich wacker durch zwei Prozesse. Allerdings ohne Erfolg. Schlussendlich wurden dem Ehepaar die ergaunerten Euro bis auf 2000 Euro zugesprochen, obwohl alles durch Abrechnungen und Kontoauszüge beweisbar war. Wie es dazu kommen konnte, zeigt ein Blick auf die stattgefundenen Verhandlungen, die unsere Reporter besucht haben.

Rechtsanwältin Claudia Dietrich, Werdau

Beispiel Landgericht Zwickau, Richter Bernd Gremm: Auf der Beklagten-Seite sitzen Anka und Gunther Raithel (beide DDR-Elite) samt ihrer Rechtsanwältin Claudia Dietrich (Foto / ebenfalls DDR-Elite). Die Klägerin mit Rechtsanwalt und einem Dolmetscher auf der anderen Seite. Zur Eröffnung hält Richter Gremm über eine halbe Stunde lang einen Fachvortrag über Nebenkostenabrechnungen und Rechtsverhältnisse zwischen Mietern und Vermietern, verwendet Zahlenwerke und Konstellationen, bei denen selbst die anwesenden Juristen ins Grübeln kommen. Von der juristisch völlig ahnungslosen und der deutschen Sprache kaum mächtigen Ukrainerin wird vorausgesetzt, dass sie dies alles nach Übersetzung durch einen Dolmetscher, der auch nur die Hälfte von dem versteht, was Richter Gremm da faselt, verinnerlicht und darauf die passenden Antworten gibt. Einen unfaireren Kampf kann man sich kaum vorstellen.

Währen sich die Parteien in einer Verhandlungspause draußen berieten, kam es im Gerichtssaal zu emotionalen Szenen, die Richter Gremm über sich ergehen lassen musste. So konfrontierte ihn eine Prozessbeobachterin aus dem Zuschauerraum damit, dass das Ehepaar Raithel ihr Kind für eigene Zwecke instrumentalisiert, beeinflusst und missbraucht habe. Dafür hätten sie vom Gericht ein Annäherungsverbot verhängt bekommen, das sie beide aber nicht einhalten würden. Zudem wurde bekannt, dass die Raithels auch jetzt noch die Ukrainerin mit ihren Kindern stalken.

Gremm reagierte darauf verwundert, kommentierte dies jedoch nicht. Auch dass die Beklagte, Anka Raithel, erst kürzlich wegen der Misshandlung des 5-jährigen Jungen der Ukrainerin wegen Körperverletzung verurteilt wurde, schien ihn nicht besonders zu interessieren. Die von der Überklebungsaffäre betroffene Werdauerin verwies auf das „Allmachtsgehabe charakterschwacher Menschen“, das sie nicht nur in diesem Gerichtssaal feststellte.

Familiengericht Zwickau. Amtssitz von Richter Rainer Droll.

Am Ende wurde der Großteil der Klage verworfen und der Rest ans Amtsgericht verwiesen. Demnach muss die Ukrainerin rund 800 Euro für den vom Gericht gestellten Dolmetscher bezahlen, weitere 2.400 Euro an ihren Rechtsanwalt, die gleiche Summe an die gegnerische Rechtsanwältin und rund 1.500 Euro Gerichtskosten. Macht zusammen noch einmal ungefähr 7.000 Euro zusätzlicher Schaden.

Ein Teil des Verfahrens wurde an das Amtsgericht Zwickau, Richter Rainer Droll, verwiesen. Auf die Sache wurde dort nicht eingegangen, die Schriftsätze des Anwalts ignoriert, Beweise nicht gewürdigt. Die Geschädigte hätte nichts zu fordern. Droll drängte zum Vergleich. Demnach blieben ihr 2.000 Euro, mit denen sie sich abzufinden habe. Die anteilige Prozesskostenhilfe könnte ihr versagt werden, wenn sie dem nicht zustimme, so die Meinung des Richters Rainer Droll. Dagegen protestierte  ihr Rechtsanwalt energisch, stellte sich dem Richter kommunikativ entgegen, blieb jedoch erfolglos. Das Urteil schien schon vorher festzustehen.

Auch die anwesenden Prozessbeobachter waren fassungslos, äußerten sich nach der Verhandlung: „Solch eine Dreistigkeit haben wir noch nie erlebt“. Doch es half alles nichts. Unter dem Strich muss die vom Krieg aus der Heimat vertriebene, von ehemaligen Stasi-Schergen um ihr sauer verdientes Geld betrogene Frau sogar noch draufzahlen. Sowohl die Ex-Stasi-Anwältin Claudia Dietrich, wie auch die kriminelle Vereinigung innerhalb der Zwickauer Gerichte fordern Gebühren von ihr. Das Vertrauen in einen funktionierenden, fairen deutschen Rechtsstaat hat die junge Ukrainerin auf jeden Fall zu Recht verloren.

Uns liegen weitere Zuschriften mit ähnlichem Inhalt vor. Dies alles aufzuarbeiten, wird einige Zeit dauern. Es lohnt sich also, die WSZ regelmäßig zu lesen...

Wegen AfD-Verbot: Neuberinhaus will seinen Leiter loswerden

Westsachsen/Reichenbach/Greiz.- Ende vergangener Woche wurde dem Neuberinhaus-Leiter Severin Zähringer gekündigt. Die Gründe sind bisher unbekannt. Der Förderverein schreibt von „Unverständnis“ für die Kündigung.
Nachdem Severin Zähringer Ende der vergangenen Woche überraschend als Leiter des Neuberinhaus im Greizer Nachbarort Reichenbach gekündigt wurde, stellt sich nun der Förderverein der Vogtland Philharmonie – das Orchester tritt sehr regelmäßig im Haus auf – hinter den geschassten Kulturhaus-Chef.
Man habe die „Nachricht von der Kündigung“ „mit großer Bestürzung und Unverständnis zur Kenntnis“ genommen. Zu den Gründen der Kündigung hüllen sich beide Seiten – Zähringer und Steffen Gerisch als Geschäftsführer der Vogtland Kultur GmbH – bisher in Schweigen. Zähringer hat bisher nur bekannt gegeben, gerichtlich gegen den Rauswurf vorgehen zu wollen.
Es kursieren deswegen Gerüchte um den Rausschmiss. Zum einen soll es zum Zerwürfnis gekommen sein, als Zähringer es ablehnte, eine AfD-Veranstaltung – einen Bürgerdialog mit dem Bundestagsabgeordneten Mathias Weiser und dem Landtagsabgeordneten René Standke – im Neuberinhaus zuzulassen, weil diese als parteipolitische Veranstaltung per Hausordnung verboten sei. Gerisch und eine juristische Einschätzung aus dem Landratsamt sahen das laut Bericht anders. Zum anderen sollen Brandschutzmängel im Haus aufgetaucht sein.

Severin Zähringer habe sich mit „außergewöhnlichem persönlichem Engagement, großer fachlicher Kompetenz und viel Herzblut“ für das Neuberinhaus eingesetzt, schreibt nun der Förderverein des Vogtland-Orchesters. Sein Wirken sei „von herausragender Bedeutung“ für die kulturelle Entwicklung, die Vernetzung und die Strahlkraft nicht nur der Region, sondern des Vogtlandes. Zähringer sei eine „Persönlichkeit von großer Bedeutung“, die die Verbindungen zwischen Neuberinhaus, Vogtland Philharmonie und Förderverein gestärkt und mit Leben erfüllt habe.
Der Vorstand des Fördervereins, und damit in gewisser Weise auch das Orchester als einer der größten Kulturträger der Region, bekunde deshalb „ausdrücklich sein großes Interesse an einer Weiterbeschäftigung“ von Zähringer. Man sei überzeugt, dass seine Erfahrung, seine Kontakte, seine Kompetenz und sein Engagement „von unschätzbarem Wert“ für die gesamte Kulturlandschaft im Vogtland seien. Sein Verlust sei für die Vogtland Philharmonie und deren kulturelles Netzwerk „ein erheblicher Einschnitt“.
Man bitte die Verantwortlichen „eindringlich“, die Entscheidung noch einmal zu überdenken und „eine sofortige Rücknahme der Kündigung sowie die Weiterbeschäftigung von Herrn Zähringer“ möglich zu machen. Aus Sicht des Fördervereins solle man alles daransetzen, „sein wertvolles Wirken für unsere Region zu erhalten“.

Quelle und Foto: Ostthüringer Zeitung

20 Jahre ibug: Eröffnung am 22. August in Riesa

Westsachsen/Riesa.- Die Industriebrachenumgestaltung – kurz ibug – feiert 2026 in Riesa ihr 20-jähriges Bestehen. Ab Samstag, den 22. August, öffnet das Festivalgelände im ehemaligen Muskator-Werk an der Elbe seine Pforten für das Publikum. An drei Wochenenden – jeweils samstags und sonntags – erwartet die Besucher ein besonderer Mix aus urbaner Kunst und Industriegeschichte, Musik und mehr.
Die ibug 2026, die zweite Edition im ehemaligen Mischfutterwerk in Riesa, findet am 22. und 23. August, am 29. und 30. August sowie am 5. und 6. September statt. Die Ausstellung in den Gebäuden ist an allen Veranstaltungstagen von 10:00 bis 20:00 Uhr und der Außenbereich mit Biergarten von 10:00 bis 00:00 Uhr geöffnet.

Mehr dazu hier: https://www.ibug-art.de/

Highland-Original: Schottische Musikparade im NaturTheater

Westsachsen/Bad Elster.- Am Sonntag, den 30. August, gastiert das Highland-Original aus Edinburgh um 19.00 Uhr mit seiner mitreißenden „Schottischen Musikparade“ im NaturTheater Bad Elster. Keltischen Zauber und schottische Lebensfreude – das können die Zuschauer bei dieser musikalischen Show der Extraklasse erleben! Hierfür haben sich die besten Künstler Schottlands zusammengeschlossen: Dudelsackspieler, Trommler, Musiker, Sänger und Tänzer nehmen das Publikum mit auf eine ebenso mitreißende wie abwechslungsreiche musikalische Reise. Die Kombination zwischen traditionellem Dudelsack-Spiel und moderner Rockmusik gelingt! Wenn das gesamte Ensemble dann z.B. zu Simon & Garfunkels »Scarborough Fair«, Phil Collins` »We wait and we wonder«, Leonard Cohens »Hallelujah« oder Coldplays »Adventure of a Lifetime« einstimmt, ist das Gänsehaut-Feeling garantiert. Bad Elster freut sich auf ein Drum-Feuerwerk, schwungvolle Tänze und ausgelassene Stimmung! Tickets: 037437/ 53 900

Quelle und Foto: Churächsische Veranstaltungs GmbH

August Horch Museum präsentiert Trabant mit Wankelmotor

Westsachsen/Zwickau.- Nach dreijähriger Restaurierung ist ein außergewöhnliches Fahrzeug der Zwickauer Automobilgeschichte wiederhergestellt: Der Trabant P 602 V mit dem Wankelmotor KKM 400 – ein Funktionsmuster des VEB Sachsenring aus dem Jahr 1966. Das Fahrzeug soll, wie das August Horch Museum informiert, ab dem 1. Oktober im Rahmen einer Sonderausstellung zu sehen sein.
Der P 602 V unterscheidet sich bereits äußerlich vom bekannten Trabant: Die Vollheckkarosserie verfügt über einen um rund 30 Zentimeter verlängerten Radstand. Entstanden ist das Fahrzeug ursprünglich im Rahmen von Entwicklungsarbeiten, bei denen zwei zentrale Fragen im Mittelpunkt standen: die Modernisierung der Karosserie und die Erprobung verschiedener Kreiskolbenmotoren, landläufig Wankelmotoren genannt.

Im Oktober 1966 wurde der P 602 V zu Erprobungszwecken für den Straßenverkehr zugelassen und später durch verschiedene Besitzer wieder auf einen seriennahen Zustand zurückgebaut. Derzeit befindet sich das Fahrzeug im Besitz einer privaten Leihgeberin, die es dem August Horch Museum als Dauerleihgabe zur Verfügung gestellt hat. Im Rahmen der Restaurierung wurde das Fahrzeug in einen Zustand versetzt, der seine historische Besonderheit wieder nachvollziehbar macht. Verschiedene Teile des Fahrzeugs stammen aus dem Bestand des August Horch Museums, darunter der Wankelmotor KKM 400, die Sitze, Fahrschemel und diverse Kleinteile, wie etwa das Lenkrad und die Türgriffe.
Passend zum Jubiläum „60 Jahre Trabant mit Wankelmotor“ wird der P 602 V ab dem 1. Oktober 2026 gemeinsam mit dem Wankeltrabant „Felix“ des Vereins Internationalen Trabantregisters im Rahmen der Sonderausstellung präsentiert: „2 Konzepte – 1 Jubiläum. – 60 Jahre Trabant mit Wankelmotor“.

Quelle und Fotos: Stadtverwaltung Zwickau

Zwickauer Justiz: Diskriminierung gegen Ausländer und Frauen?

Westsachsen/Zwickau.- „Wenn Deutschland so scheiße ist, warum sind Sie dann hier?“. Dieser Satz des Zwickauer Richters, Stephan Zantke (Foto oben), machte Ende 2017 Schlagzeilen in ganz Europa. Ein Jahr später veröffentlichte Zantke ein Buch unter gleichnamigem Titel. Damit machte er sich keineswegs überall Freunde. Einige Medien verglichen ihn gar mit dem „Richter Gnadenlos“ Ronald Barnabas Schill (Foto unten), dem ehemaligen Innensenator der Stadt Hamburg und Vorsitzenden der Partei Rechtsstaatlicher Offensive (PRO), der „absurd hohe Urteile gegen Migranten mit ausländerfeindlichen Sprüchen“ garniert habe. Inzwischen gebe es viele Richter dieser Art, wobei Zantke 2017 „von der bürgerlichen Presse gehypt“ wurde.

Doch wie ist der Stand heute in Sachsen - in Zwickau? Ein Assistenzarzt berichtet von einem Besuch des Zwickauer Amtsrichters Rainer Droll, der als Bereitschaftsrichter zu einem Notfall in ein psychiatrisches Krankenhaus gerufen wurde. Dort versuchte die Chefärztin ihm zu erklären, warum ein Patient zu seiner und anderer Patienten Sicherheit zwangsmedikamentiert werden sollte. Dafür wird ein richterlicher Beschluss benötigt. Drolls erste Reaktion: „Kann ich bitte einen richtigen Arzt sprechen?!“ Damit spielte er auf die Herkunft der beiden Mediziner an, die im Übrigen in Deutschland studiert haben und seit Jahren in dieser Klinik praktizieren. Das Gespräch mit der Ärztin verweigerte er komplett und wandte sich stattdessen an ihren Assistenten. So, als würde sie gar nicht existieren. Die Klinikleitung hat sich daraufhin beim Justizministerium beschwert. Da der Ausgang noch offen ist, berichten wir zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal ausführlich.

Ein weiteres Beispiel betrifft die Zwickauer Staatsanwaltschaft. Markus Colli (Foto mit Justizministerin Constanze Geiert / CDU), der wegen seiner Doppelrolle als Oberstaatsanwalt und gleichzeitig Amtsgerichtsdirektor bereits mehrfach negativ in Erscheinung getreten ist, ermittelt gern gegen Opfer. Vor allem, wenn es Frauen sind. Das belegen mehrere Ermittlungsakten, die der WSZ vorliegen. So ist der Fall einer Frau aus Dortmund bekannt, die bei einem Aufenthalt in Plauen wegen eines angeblichen Tötungsversuchs von der Polizei verhaftet wurde. Sie landete für 147 Tage in Zwickauer Untersuchungshaft. Später stellte sich heraus, dass der angeblich in Tötungsabsicht angegriffene Mann die vermeintliche Täterin zuvor mehrfach vergewaltigt hatte. Colli ermittelte ausschließlich gegen die Frau. Den Vergewaltiger lässt er bis heute unbehelligt.

In einem weiteren Fall wurde eine Frau über Jahre hinweg von mehreren männlichen Nachbarn gestalkt und belästigt. Als sie sich eines Tages in ihrer Verzweiflung mit einem Steinwurf wehrte, der noch nicht einmal getroffen hat, wurde sie angeklagt. Die beiden Männern hingegen bleiben unbehelligt.

Uns liegen weitere Zuschriften mit ähnlichem Inhalt vor. Dies alles aufzuarbeiten, wird einige Zeit dauern. Es lohnt sich also, die WSZ regelmäßig zu lesen. Sie können uns gern mit einer Spende unterstützen.

Bericht eines Zwickauers von der großen Projekt-M1llion-Demo in Plauen

Westsachsen/Plauen/Zwickau.- Nach der Auftaktveranstaltung in Berlin lud das „Projekt M1llion“ regierungskritische Bürger zur Folgeveranstaltung am 8. August nach Plauen ein. Initiator war Marcel Baldauf aus der Region Chemnitz. Der 11-Punkte-Plan ist unter www.projektm1llion.de nachzulesen.
Hier einige Auszüge:
Punkt 1: Rücktritt der Regierung und sofortige Neuwahlen
Punkt 2: direkte Demokratie nach dem Schweizer System
Punkt 3: Abschaffung der CO2-Steuer
Punkt 5: sofortiger Stopp der neuen Gesundheitsreform.
Außerdem: GEZ-Stopp, Entbürokratisierung, Politikerhaftung vieles andere mehr.

Mein Bericht:

Ich fuhr also 8:26 Uhr von Zwickau mit dem Zug nach Plauen und befand mich schließlich unter rund 10.000 Menschen, die von 400 Gegendemonstranten und manch anderen Schaulustigen am Straßenrand - oder noch vorsichtig hinter der Gardine Stehenden - begrüßt wurden (Zahlen des Mitteldeutschen Rundfunks/mdr).

Sanitätsstation, Dixi-Toiletten, Getränke, Fahrgemeinschaften und Busse für die Anreise – alles war gut organisiert. Die weiteste Anreise hatten wohl die Teilnehmer aus der Schweiz. Am Albertplatz betrieben die „Freien Sachsen“ ihren Infostand. Später am Tag war dort das „Compact-Magazin“ mit einem Stand zu finden. Als kostenloses Souvenir wurde an einem Fahrzeug die unabhängige, kritische, parteilose und werbefreie Zeitung Klartext verteilt. Ja, es gibt neben der WSZ weitere unabhängige und kritische Medien: Hauke Verlag, StadtZeitung.net, UN-Nachrichten, Signal Online. 

Nach einer Kundgebung mit Reden und Musikbeiträgen auf dem Albertplatz startete der große Aufzug gegen 13 Uhr und zog nördlich um den Bahnhof herum, um sich dann die lange gerade Friedensstraße hinab Richtung Innenstadt zu bewegen. Im Demozug fuhren Lautsprecherwagen mit, von denen man Durchsagen und Musik hörte und die weiteren Menschen die Gelegenheit boten eine Rede zu halten.

Zu den beliebtesten Rednern zählten Colette aus Aschersleben (Foto unten) und Wolfgang aus Zwönitz, die mit Herz und Feuer ihre Zuhörer begeistern. Nach einer Zwischenkundgebung nahe der Stadt-Galerie ging es wieder die Bahnhofstraße hinauf zum Ausgangspunkt Albertplatz.

Der mdr machte aus diesem großen Tag einen Bericht von 1 Minute und 47 Sekunden. Es eventuell gar nicht zu bringen, hätte seinen Ruf noch mehr geschädigt. Zum Glück gibt es viele YouTuber, die stundenlang live übertrugen und aufzeichneten. Interessierte wissen, wie die Kanäle heißen. Der linke YouTuber „marcant“ war auch wieder unter uns, da er seit Jahren nach einem Nazi sucht und ihn in unseren Reihen vermutet. Er bleibt bei unseren Demos unbehelligt.

Ich entdeckte einen Teilnehmer, der ein altes NSU-Fahrrad dabei hatte. Aber: NSU steht nicht für Nationalsozialistischer Untergrund, sondern für die ehemaligen Neckarsulmer Motorenwerke.

Das Fahnenmeer der Demo bestand hauptsächlich aus Deutschland-, Sachsen- und Friedensfahnen. Daneben gab es individuelle Banner und Plakate. Ein Sachse trug folgende Botschaft: „Das beste Entlastungspaket für uns Bürger wäre der Rücktritt dieser Regierung!“ Ein weiteres Beispiel: „Die Politiker lügen wie gedruckt. Die Presse druckt was sie lügen.“
Viele T-Shirts von Teilnehmern trugen die Aufschrift: „Das letzte Hemd“, ein T-Shirt gar: „Ich brauch ne Krankmeldung bis Ende Merz“. Eine große Trommel war dekoriert mit: „Bass statt Bomben und Friedenshetzer“. Ja, in einer so vom Krieg gezeichneten Stadt wie Plauen haben Kriegshetzer keine Chance.

Die Demo verlief völlig friedlich. Die Lage wurde aber von der Polizei unnötig aufgeheizt. Die Polizisten verlangten, dass die Trommler weder Block noch Reihe bilden und sich unregelmäßig in dem Aufzug verteilen sollen. Weitere Forderung: Das Schlagen von Marschtakt auf Trommeln ist unzulässig. Dann könnte man auch Liebesmelodien auf der Harfe verbieten. Wer hat am anderen Ende der Strippe der Polizei diesen Auftrag gegeben?, frage ich mich. Wegen diesen Forderungen stoppte die Polizei die Demo während der für ältere Teilnehmer gefährlichen Hitze für rund 45 Minuten ausgerechnet nach der engen Bahnunterführung, bevor es dann nach einer Einigung auf der Friedensstraße weiter Richtung Innenstadt ging. Die Einigung bestand darin, dass die Trommler die Möglichkeit einer spontanen Demoanmeldung nutzten und dann für sich liefen und trommelten. Vielleicht hoffte man, durch den Stopp einige Teilnehmer zum Verlassen der Demo zu bewegen, um die Wirkung einer großen kritischen Menschenmenge auf das Volk zu reduzieren und/oder um unschöne Aktionen zu provozieren. Ich fühlte mich ein bisschen wie eingekesselt, da es sich um eine Engstelle handelte – zurück ging es nur durch den Tunnel, den man am anderen Ende auch leicht hätte abriegeln können.

Im dicht bewachsenen Hang gegenüber des Bahnhofs an der Engstelle sorgte plötzlich eine Rauchbombe für Nebel – Verursacher unbekannt. Ich stimme allen Kritikern zu, dass eine Massenpanik an so einer Stelle sehr unschön enden kann und der Demo-Stopp allein deshalb dort völlig unangebracht war.

Im Laufe des Tages bemerkte ich vier kleine Gegendemos von Linken (am Bahnhof), Bunten, Grünen und SPD (am Albertplatz). Mangels Argumenten sind die Gegendemonstranten oft nicht zum Diskurs bereit. Man ruft „Alerta Antifaschista!“, pfeift ohrenbetäubend, zeigt den Mittelfinger, trägt T-Shirts mit: „Kein Bock auf Nazis“ oder: „Köpfe die Faschisten in deiner Gegend“. Eine linksbunte Gruppe hatte einen Pferdekopf mit Hitlerscheitel und die zwei Worte „Ruhig Brauner“ auf einem Banner (Foto). Aus der Gruppe der Grünen wurde ein Buch gegen ein Deutschland-Banner mit Höcke-Bild geworfen (Buchtitel: Rote Linien). Ich verstehe das. Sie halten sich für die Besten und haben trotzdem nur wenige Mitstreiter. Dazu noch das durch Anwohnerprotest zur Demontage gebrachte Riesen-Windrad von Oberwiera und die Fünf-Prozent-Hürde, die sie für andere gut finden und die jetzt für sie selbst zum Stolperdraht wird. Das kann schon mal aggressiv machen. „Projekt M1llion“ war in Plauen ein voller Erfolg. Und als nächster Veranstaltungsort wurde Leipzig bekanntgegeben. Geplant als großer Dialog über Deutschlands Zukunft am 24. August. Alle Parteien, die Presse und Ihr alle seid zu einer Saalveranstaltung eingeladen, die live übertragen wird und vor Ort im Außengelände per riesiger LED-Leinwand allen erlaubt, hautnah dabei zu sein (Stand der Information am 11.08.).

Da im mdr-Video behauptet wurde, die AfD hätte die Demo irgendwie mitfinanziert, sieht sich der Veranstalter gezwungen, rechtliche Schritte einzuleiten, falls diese Lüge nicht aus der Mediathek entfernt wird (Stand der Informationen am 12.08.26).

Die „Freie“ Presse (FP) brachte Plauen am Montag als Titelstory mit einem würdigen Bild der Menschenmenge auf der Friedensstraße – dafür 10 von 10 Punkten von mir. Behauptet wird aber wieder: Die Trommlergruppe hätte für eine Unterbrechung gesorgt. Nein Polizisten, schwarz behelmt und in Reihenformation stehend, haben den friedlichen Spaziergang gestoppt, weil die Trommler einen Trommelstock verwendeten, statt leise und ohne Rhythmus mit dem Jazzbesen zu rascheln.
Der Kommentar auf Seite 4 der FP war teils besser als erwartet. Zitat daraus: „… Sie haben eine aus ihrer Sicht gelungene Veranstaltung auf die Beine gestellt… Denn die Demonstranten und ihre Themen bilden gut ab, welche Stimmung im Land gerade herrscht, wie vielfältig die Probleme und Herausforderungen sind, vor denen Politik und Gesellschaft stehen …“

Mein Aufruf an Euch: Auf die Straße Leute, die ihr noch zögert und jammert, ihr hättet andere Sorgen als euch einer Demo anzuschließen! Denn die Sorgen sind so beständig, weil ihr euch nicht von der Couch erhebt und in Aktion tretet. Den am Volk vorbei Regierenden sei gesagt: Der Geist von 1989 ist zurück – nicht als kleine Ostalgie-Party sondern mächtig gewaltig.

Euer Ecke

Kriminelle Justiz in Zwickau? Der Kreis der Verdächtigen ist viel größer!

Westsachsen/Leipzig/Dresden/Zwickau (Stadt des institutionellen Wahnsinns).- Nach den jüngsten Veröffentlichungen über die Zustände in der Zwickauer Justiz kommen immer neue Ungeheuerlichkeiten ans Licht. Es melden sich Betroffene nicht mehr nur aus Sachsen. Der „kriminelle Sumpf“ scheint sich über's gesamte Land ausgebreitet zu haben. Es gibt offensichtlich kein Gericht und keine Staatsanwaltschaft in Deutschland mehr, wo rechtskonform gearbeitet wird. Besonders extrem wird am Gesetz vorbei gehandelt, wenn Staatsanwälte und Richter selbst ins Visier von Ermittlungen geraten.

Bestes Beispiel ist ein aktueller Bescheid des Oberstaatsanwalts Uwe Wiegner aus Zwickau (Aktenzeichen 600 Js 11055/26). Es zeigt ein erschreckendes Bild davon, wie Vorwürfe gegen Justizbeamte abgebügelt und Aktenlagen passend gedreht werden. Dieser Fall enthüllt Methoden der Behördenleitung, die für normale Bürger kaum nachvollziehbar, und bei näherer Betrachtung klar als rechtwidrig zu bezeichnen sind.

Wie ganze Staatsanwaltschaften Verfahren vertuschen und Tatsachen verdrehen

Die einfachste Methode, Ermittlungsverfahren zu torpedieren, ist diese: Die Staatsanwaltschaft behauptet, Beschwerdeentscheidungen seien ordnungsgemäß bearbeitet worden. Die Betroffenen haben die zugrundeliegenden Einstellungsbescheide jedoch nie erhalten. Ohne die Post je bekommen zu haben, kann man weder Fristen einhalten noch Beschwerden einlegen. Die Justiz stellt sich tot und behauptet einfach, alles sei „zugestellt“.

Und es geht noch dreister

Eine Oberstaatsanwältin teilte dem Amtsgericht offiziell mit, ein Verfahren sei rechtskräftig abgeschlossen. Ihr einziger „Beweis“: Im Aktenordner lag auf Blatt 96 eine Kopie. Ob der Brief die Bürgerin je erreicht hat, war ihr egal. Das Zivilgericht verließ sich auf diese Fehlinformation – mit gravierenden finanziellen Folgen für die Betroffene.

Tricksereien mit Aktenzeichen
Ein Strafverfahren gegen einen Zwickauer Richter wurde von der Staatsanwaltschaft Leipzig offiziell unter der Nummer 100 Js 2105/26 geführt. Nach der Justiz-Aktenordnung bedeutet das Kürzel „Js“ ganz eindeutig: Es läuft ein offizielles Ermittlungsverfahren gegen eine namentlich bekannte Person. Um sich die gesetzlich vorgeschriebene, begründete Einstellung zu sparen, behauptet der zuständige Oberstaatsanwalt nun dreist, das Aktenzeichen sei „bedeutungslos“ gewesen und es habe gar kein Verfahren gegeben.

Die Komplizenschaft reicht bis ins benachbarte Ausland
Ein beteiligter Rechtsanwalt führt einen akademischen Titel, den er angeblich an der Universität Bratislava erworben haben will. Der von der Staatsanwaltschaft für diesen Rechtsanwalt extra erfundene Titel der angeblichen Doktorarbeit lautet: „Entwicklung und Wirken der Verfahrensgerichte der slowakischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland hinzu einem europäischen Verfassungsgericht?“. Diese Arbeit gibt es nicht. Sie existiert in keiner einzigen wissenschaftlichen Bibliothek oder Datenbank. Trotz des dringenden Verdachts auf einen gekauften Titel aus einer ausländischen „Titelmühle“ verweigert die Staatsanwaltschaft jede echte Ermittlung – obwohl eine Richterin bereits ausdrücklich entschieden hat, dass öffentlich gesagt werden darf, dass der Titel unberechtigt geführt wird.

Bescheidlos-Stellung als Universalwaffe

Statt die Vorwürfe unparteiisch aufzuklären, stellt die Staatsanwaltschaft die jeweils Betroffenen „bescheidlos“ und stempelt Kritik als „rechtsmissbräuchlich“ ab. Dagegen wurde in diesem Beispiel Dienstaufsichts- und Fachbeschwerde bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden eingelegt. Die Forderung: Aufhebung des Bescheids, echte Ermittlungen gegen die beteiligten Staatsanwälte und eine sofortige Richtigstellung gegenüber dem Gericht. Die Antwort aus Dresden lässt auf sich warten. Das kritische Volk ist es scheinbar nicht wert, über dubiose Vorgänge in den Amtsstuben informiert zu werden.

Christian Christl: Blues und Boogie-Woogie als Jazztage-Finale

Westsachsen/Bad Elster.- Am Sonntag, den 16. August laden die »4 Pianeure« um 19.00 Uhr mit ihrem virtuosen Meisterkonzert aus Blues und Boogie-Woogie zum festlichen Abschluss der 22. Internationalen Jazztage Bad Elster ins König Albert Theater ein. Zum Jazztageabschluss präsentiert der renommierte Pianist Christian Christl (Foto) an zwei Flügeln die Meister aus Blues und Boogie-Woogie. Für das besondere Theaterambiente Bad Elsters hat er sich eine feine Mischung an Tastenkollegen zusammengestellt: Der Multiinstrumentalist Edwin Kimmler beherrscht das Klavier genauso wie die akustische Gitarre und die Bluesharp. Sein Stil ist bluesig und erdig. Matthias Heiligensetzer konzentriert sich auf das New Orleans Piano der frühen Spielform und Bastian Korn ist ganz im Rock’n’Roll-Piano der 1950er Jahre zu Hause. Christl selbst spielt am liebsten, was er »Vintage Blues & Boogie Piano« nennt. Erleben Sie kurzweilige Solo-Parts der einzelnen Pianisten, viele unterschiedliche Duette, virtuose Trios und natürlich als Höhepunkt Songs mit 4 Pianeuren an zwei Flügeln: Das wird ein fulminanter Abend! Tickets: 037437/ 53 900

Quelle und Foto: Chursächsische Veranstaltungs GmbH

Internationaler Gast: Indischer Gitarrist im Robert-Schumann-Haus

Westsachsen/Zwickau.- Zum ersten Konzert nach der Sommerpause lädt das Zwickauer Robert-Schumann-Haus zu einem Gitarrenkonzert mit einem internationalen Gast ein. Am Sonntag, dem 9. August 2026 um 17 Uhr steht erstmals der junge indische Gitarrist Pritam Maity im Kammermusiksaal des Hauses auf der Bühne.
In seinem Solorezital zeigt Maity die vielfältigen Ausdrucksmöglichkeiten der Gitarre anhand eines abwechslungsreichen Repertoires, das verschiedene musikalische Traditionen und mehrere Jahrhunderte vereint. Dabei stehen Originalwerke von Francisco Tárrega, Manuel Ponce, Heitor Villa-Lobos und Sérgio Assad ebenso auf dem Programm wie Bearbeitungen von Lautenkompositionen David Kellners und Arrangements etwa von Johann Sebastian Bachs Toccata d-Moll BWV 565 oder Robert Schumanns ursprünglich für Klavier komponierter Träumerei op. 15/7.
Der 24-jährige Musiker erhielt eine Ausbildung sowohl auf der klassischen Gitarre (Abschluss am Trinity College in London) als auch in klassischer indischer Musik (Gesang und Sitar, Diplom mit Auszeichnung am Pracheen Kala Kendra 2020). 2024 nahm er erstmals an den Gitarrentagen Friedrichsrode teil. Beim New India Guitar Festival 2026 konzertierte er als Solist und gab Meisterkurse.
Der Eintritt zu dem Konzert ist frei, um Spenden wird gebeten.

Quelle und Fotos: Stadtverwaltung Zwickau