Gerichtsvollzieher Stephan Delling: Anzeige wegen Unterschlagung

Westsachsen/Zwickau/

Dresden/Berlin.- Stephan Delling, Gerichtsvollzieher aus Leidenschaft, schuldet dem Verein für saubere Justizarbeit Geld. Am 16. März überwies ihm der Vorstand im Auftrag zur Weiterleitung an die Landesjustizkasse (LJK) Mainz eine Summe von 444,09 Euro. Diese Zahlung kam jedoch beim Gläubiger nicht an. Stattdessen schickte der dienstbeflissene Gerichtsvollzieher einen weiteren gelben Brief, in dem er mit Haftbefehl und Eintragung ins Schuldnerverzeichnis drohte, obwohl das Geld nachweislich bereits auf seinem Konto gutgeschrieben war. Eine Nachfrage ergab, dass Delling die Zahlung nicht weiterleitete, weil ihm der Verwendungszweck nicht gefiel. Dieser beinhaltete die Mitteilung, dass die Überweisung bis zur Ahndung der Rechtsverstöße innerhalb der Zwickauer Justiz im Aktenzeichen 8 F 1059/07 unter Vorbehalt steht. Diesen Vorbehalt nimmt Delling nun zum Anlass, das Geld für sich zu behalten.

Laut Auskunft der LJK Mainz, mit der inzwischen eine Vereinbarung getroffen wurde, hat der Gerichtsvollzieher die Zahlung unberechtigt einbehalten. Man versuche gerade, ihn auf dem Dienstweg zur Erfüllung seiner Rückzahlungspflicht zu bewegen, so die LJK. „Das reicht mir nicht“, sagt Olaf Thalwitzer (Foto) vom Verein für saubere Justizarbeit. Er will den Gerichtsvollzieher wegen Unterschlagung bei den Behörden anzeigen. „Ich weiß sehr wohl, dass es vermutlich nichts bringt. Trotzdem werde ich es tun, um ein Zeichen zu setzen. Macht muss kontrolliert werden, sonst ufert alles aus“.

Die Vorgesetzte des Stephan Delling ist die Amtsgerichtsdirektorin Eva-Maria Ast (CDU). Sie hat bereits eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen diesen Gerichtsvollzieher abgeschmettert (WSZ berichtete). Außerdem ist sie in die Zwickauer Überklebungsaffäre verstrickt, droht jedem mit Verhaftung, der sie daraufhin anspricht. So groß ist mittlerweile ihre Angst vor Konsequenzen. Es läuft ein Ermittlungsverfahren gegen sie und zwei Oberstaatsanwälte wegen Rechtsbeugung und Bildung einer kriminellen Vereinigung (WSZ berichtete). In Zwickau trauen sich Rechtsanwälte nicht mehr, zu bestimmten Verhandlungen zu gehen, lassen ihre Mandanten im Stich. „Ich lege mich doch nicht mit der Mafia und der Stasi an!“, ist noch die harmlosere Variante der Ausreden. Richter weigern sich, im Verfahren gegen den falschen Doktor aus Plauen Entscheidungen zu treffen. Reinhard Schübel gilt als Urheber der Zwickauer Überklebungsaffäre (WSZ berichtete).
Olaf Thalwitzer hat mehrere Petitionen auf den Weg gebracht. So beschäftigen sich der Sächsische Landtag und der Deutsche Bundestag derzeit mit der Frage, warum in der Zwickauer Justiz regelmäßig und wissentlich im Schulterschluss gegen geltendes Recht verstoßen wird. Sowohl die Sächsische Justizministerin Katja Meier (GRÜNE), wie auch der Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sind informiert. Beide haben sich bereits dazu geäußert. „Ich stehe im regelmäßigen Kontakt mit den jeweiligen Ausschüssen im Bundes- und Landtag“, so Thalwitzer. Er geht davon aus, dass es hier in Kürze eine Entscheidung geben wird.

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Umweltpreis der Stadt Zwickau vergeben: Kitas und Hort gewinnen

Westsachsen/Zwickau.- Zum „Tag der offenen Tür“ in der Stadtverwaltung Zwickau wurde am 27. April der Umweltpreis 2023 vergeben. Oberbürgermeisterin Constance Arndt und Michael Mühmel, Leiter des Umweltbüros, prämierten im Bürgersaal des Rathauses die drei Gewinner.
Über den 3. Platz und ein Preisgeld in Höhe von 300 Euro freut sich die integrative Kindertagesstätte „Marienhof“ in Marienthal. In der kommunalen Kita kümmern sich die Steppkes im Rahmen eines Langzeitprojektes zum Thema „Unsere Umwelt“ um die Baum- und Strauchpflege im Außengelände der Kita und gehen regelmäßig auf Entdeckertour in den Wald. Mit dem Preisgeld erfüllt sich die Einrichtung nun den Wunsch eines Weiden-Tipis für den Gartenbereich.
Platz 2 belegt die Kita „Spaßvogel“ der Arbeiterwohlfahrt KV Zwickau e.V. in Planitz. Die Steppkes pflanzten selbstgezüchtete Jungkastanien, befassten sich mit der Sonne, dem Schatten und der Baumpflege und erfuhren außerdem Wissenswertes über die Fledermaus. Das Preisgeld in Höhe von 500 Euro soll in die Umsetzung eines kleinen Verkehrsgartens mit einer Straße, verschiedenen Verkehrszeichen und Ampeln fließen.
Als Sieger ging der Kinderhort „Planitzer Rasselbande“, ebenfalls aus dem Stadtteil Planitz, hervor. Die Hortkinder und das Hort-Team freuen sich über eine Siegprämie in Höhe von 1.000 Euro. Im kommunalen Hort gehören gärtnerische Tätigkeiten schon seit über zehn Jahren zum Hortalltag. Im „Gartenlabor“ bauten die Kids bereits ein Insektenhotel, legten Hoch- bzw. Blumenbeete und eine Streuobstwiese an. Hergestellt wurden ebenso eine Sandlinse und gebohrte Holzabschnitte für Wildbienen. Damit ist der Hortgarten bestens ausgestattet, um möglichst vielen (Klein-)Tieren Nahrung, Unterschlupf und Nistmöglichkeiten zu bieten. Noch ist offen, wofür der Umweltpreis Verwendung finden soll. Der Kinderrat im Hort muss erst noch darüber abstimmen.
Der Umweltpreis Zwickau wurde zum 2. Mal vergeben und soll besondere Initiativen zum Schutz der Umwelt und für eine nachhaltige Stadtentwicklung in Zwickau würdigen. Die Auslobung 2023 stand unter dem Motto „Bäume im Fokus“. Gesucht wurden konkrete Maßnahmen oder Projekte, die freiwillig und ohne Verpflichtung nachhaltig den vorhandenen Baumbestand in der Stadt Zwickau sichern, verbessern oder erweitern.
Insgesamt wurden bis zum Ende der Bewerbungsfrist im September 2023 5 Wettbewerbsbeiträge eingereicht. Das Umweltbüro bedankt sich nochmals bei allen Teilnehmern und hofft auf eine noch größere Beteiligung beim nächsten Aufruf im Jahr 2025.

Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

Mehr als 1,7 Millionen Leser interessieren sich für Westsachsen

Westsachsen/Zwickau.- Die Aufrufzahlen der Westsächsischen Zeitung haben heute die 1,7 Millionenmarke überschritten (ScreenShot rechts). Seit dem Zusammenschluss der Portale www.wsz-online.de, wsz-online.blogspot.de und wsz-rechercheteam.blogspot.com im Sommer 2022 steigen die Leserzahlen kontinuierlich.

Die Gründe dafür sind vielfältig. So tragen viele Leser selbst dazu bei, indem sie eigene Themen liefern, sich wegen der Berichterstattung mit ihrem Anliegen ernst genommen fühlen und diese Erfahrungen dann durch Empfehlung an Freunde und Bekannte weitergeben. Auch trägt eine relativ gute Google-Platzierung unserer Artikel zu diesem Erfolg bei.

Außergewöhnlich großes Interesse erzielte die Westsächsische Zeitung mit den Beiträgen „Das blüht Ihnen in Zwickau bei Gericht: Spielball der Justiz“ (196.982 Aufrufe) und „Brennpunkt Neumarkt: Ich stech’ Dich ab, Du Hurensohn!“ (36.384 Aufrufe am ersten Tag). Während der Corona-Zeit war die Überbelastung im Bestattungswesen offenbar erfunden. Hier gab es bisher 100.208 Aufrufe.

Derzeit liegen die Interviews zur Zwickauer Stadtratswahl vorn. In der Summe erhielten die Kandidaten in den ersten sieben Tagen rund 10.000 Aufrufe.

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Berufe schnuppern für Kids: Die Spielstadt 2024 macht's möglich

Westsachsen/Zwickau.- „Wenn ich groß bin, werde ich Feuerwehrmann.“ „Und ich Bäcker oder Sängerin.“ Auch Kinder im Grundschulalter beschäftigen sich schon mit ihrer Zukunft und haben zum Teil auch recht konkrete Vorstellungen, wenn es darum geht, was sie später einmal werden wollen. Ein Reinschnuppern in ihren Traumberuf bleibt den Kids allerdings noch verwehrt.
Nicht aber in Zwickau! Hier können sich schon die sieben bis 14-Jährigen (spielerisch) in verschiedenen Berufen versuchen. Die Spielstadt „Mini Zwickau“ macht´s möglich! Seit 2006 sorgt das zentrale Ferienprojekt des Verbundes der Zwickauer Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in kommunaler und freier Trägerschaft alljährlich für einen perfekten Start in die Sommerferien – so auch in diesem Jahr!
Von Montag, 24. Juni bis Freitag, 5. Juli wird sich das Gelände der Pestalozzioberschule, Seminarstraße 3, wieder in ein zauberhaftes Spielareal verwandeln. Aus dem Schulhof wird ein Marktplatz, u.a. mit einer kleinen Gärtnerei, einem Tattoo Studio und einer Kreativwerkstatt. In unmittelbarer Nähe schlagen der Freizeitpark, das Jobcenter und die Sparkasse „Mini Zwickau“ ihre Zelte auf und ins Schulgebäude ziehen verschiedene Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe. Die Kids können in die Alltagsrollen der Erwachsenen schlüpfen und sich nach Herzenslust in über 30 verschiedenen Berufen ausprobieren. In „Mini Zwickau“ gibt es (fast) alles wie im echten Leben, auch einen Stadtrat, ein Einwohnermeldeamt, ein Jobcenter, eine Bäckerei und (seit langem auch mal wieder) ein Standesamt. Und ganz nebenbei lernen die Kinder so auch die verschiedenen Verfahrensweisen und Kreisläufe von Politik, Wirtschaft und Kultur kennen.
Die Vorbereitungen für die Spielstadt 2024 sind bereits in vollem Gange. Derzeit wird das notwendige Equipment besorgt, um die vielen Betriebe auszustatten, werden grobe Pläne für den Projektrahmen geschmiedet, Extra-Angebote organisiert und weitere Partner mit ins Boot geholt. Einige Angebote erhalten einen Feinschliff, Neue kommen hinzu. Bis spätestens Mitte Juni muss alles stehen, dann wird in einer weiteren Medieninfo ausführlich über das diesjährige Spielstadtangebot informiert.
Anmeldungen zur Spielstadt sind bereits im Mai möglich.
Vorgemerkt werden kann sich schon mal der 21. Mai 2024. Dann ist Anmeldestart. Folgende Einrichtungen werden diese wieder entgegennehmen:
- Kinder- und Jugendcafé „Atlantis“, Eckersbach, Komarowstraße 50
- Freizeitzentrum Marienthal, Marienthal, Marienthaler Straße 120
- Jugendcafé „City Point“/Spielhaus, Innenstadt, Hauptstraße 44
- Jugendclub "Airport", Neuplanitz, Reichenbacher Straße 125
- Alter Gasometer, Innenstadt, Kleine Biergasse 3
- „Spinnwebe“ vom SOS Kinderdorf, Oberplanitz, Lengenfelder Straße 46
Gestiegene Kosten machen leider auch vor sozialen Projekten wie „Mini Zwickau“ nicht Halt und einige Anpassungen notwendig. Das betrifft vor allem die Essenkosten, die einen großen Posten im Gesamtbudget der Spielstadt ausmachen. Damit das Angebot auch weiterhin Bestandteil des zentralen Ferienprojektes bleiben kann, werden die Essenkosten in diesem Jahr von einem auf zwei Euro pro Tag/Kind angehoben.
Betroffen ist ebenso die „Mini Media Group“. Das Angebot, das von professionellen Medienpädagogen mit eigener Technik betreut wird, ist eines der Lieblingsbetriebe der Kinder, die sich hier als Journalisten, Radio- und Fernsehmoderatoren versuchen und bisher auch die Internetseite www.minizwickau.de pflegten. Es zählt mit zu den höchsten Kostenpunkten im Spielstadt-Budget. Um das Angebot aufrecht erhalten zu können, müsste auf neue Angebote verzichtet und auch die Ehrenamtspauschale angepasst werden. Eine Unterstützung Dritter könnte das abfedern.
Erstmalig wurde nun für „Mini Zwickau“ die Möglichkeit geschaffen, mithilfe von Crowdfunding Geld zu sammeln. Der Verbund hofft, damit die anfallenden Mehrkosten stemmen und u.a. das bei ALLEN Spielstädtern so beliebte und ALLE Bereiche verbindende Medienangebot auch weiterhin anbieten zu können.

Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

Zwickauer sind gespannt: Wann kommt das nächste Lumpenhund-Buch?

Westsachsen/Zwickau.- Es geht um Urkundenfälschung, Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt. Zwölf Jahre lang quälten Staats- und Rechtsanwälte sowie Richter eine Frau mit haarsträubenden Fehlentscheidungen im Schulterschluss. Die Folge waren Kontopfändungen, illegale Grundbucheintragungen und Besuche vom Gerichtsvollzieher, mit dem Ziel der vollständigen Ruinierung. In ihrer Verzweiflung bezeichnete die Betroffene einen Richter als „kriminellen, asozialen, strafvereitelnden, unverschämten Lumpenhund“. In erster Instanz wurde sie vom Vorwurf der Beleidigung frei gesprochen, in zweiter Instanz im Falle der Wiederholung mit 250 Euro Bußgeld bedroht.
Als 2020 das erste Lumpenhund-Buch mit dem Titel „Adolf L. - Richter am Amtsgericht“ herauskam, wollten die Anwälte der „Freien“ Presse die Veröffentlichung der Namenliste von Verantwortlichen und Mitwissern verbieten lassen, weil auch ein Redakteur der Reichenbacher Ausgabe darunter war (WSZ berichtete). Sie sind damit gescheitert. Das Buch ist nach wie vor mit vollständiger Namenliste bei Amazon, im Pechstein Zentrum und per Download erhältlich.

Inzwischen sind vier Jahre vergangen, in denen die Verbrechen der Justiz an dieser Frau Ausmaße angenommen haben, die unter keinen Umständen mehr tolerierbar sind. Deshalb erscheint in Kürze der zweite Teil des Lumpenhund-Buches mit dem Titel „Ein Lumpenhund kommt selten allein - das habt Ihr nicht umsonst gemacht!“. Schonungslos berichtet die Betroffene darin über ihre Erlebnisse und Erfahrungen, die sie als unschuldig Verfolgte mitten im sogenannten „demokratischen Rechtsstaat“ Deutschland mit einer korrupten und skrupellos agierenden sächsischen Justiz machen musste. Bis hinauf in höchste Kreise. Es werden auch wieder Namen genannt. Diesmal mit ausführlichen Beschreibungen der Täter und wie sie ihr Opfer quälten. Selbstverständlich mit allen verfügbaren Beweisen. Keiner soll hinterher sagen können, er sei nicht dabei gewesen oder habe nichts davon gewusst.

Die Veröffentlichung ist für Mitte des Jahres geplant. Vorbestellungen werden hier entgegen genommen: Pechstein Zentrum

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Nach Turmsanierung: Strandbad eröffnet am 25. Mai die Badesaison

Westsachsen/Zwickau.- Das Strandbad Planitz hat in diesem Jahr ab Samstag, dem 25. Mai geöffnet. Neben dem bekannten Angebot aus verschiedenen Becken, Gastronomie sowie ausgedehnten Liegeflächen stehen in diesem Jahr erstmals zwei Beachvolleyballfelder zur Verfügung. Der Turm im Springerbecken wurde saniert und die Becken mit einem neuen Anstrich optisch aufgewertet. Außerdem ist in die Technik investiert worden, z.B. mit einer neuen Filteranlage.
Geöffnet hat das Strandbad täglich von 9 bis 20 Uhr. Einlassschluss ist jeweils um 19.15 Uhr. Die Eintrittspreise bleiben stabil. Weitere Informationen unter www.strandbad-planitz.de.
Der Sportstättenbetrieb und das Team vom Strandbad Planitz freuen sich auf viele Gäste und einen sonnigen Sommer.

Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

Equipage in Bad Elster: Edle Pferde und historische Kutschen

Westsachsen/Bad Elster.- Am Pfingstsonntag, dem 19. Mai, findet wieder die beliebte »EQUIPAGE BAD ELSTER – Edle Pferde & Historische Kutschen« statt. Im großen Jubiläumsjahr zu 700 Jahren Ersterwähnung wird das überregional bekannte Pfingstevent bereits zum 19. Mal in den Königlichen Anlagen Bad Elsters veranstaltet. Aufgrund der königlich-sächsischen Tradition des Heilbades steht dabei vor allem der historische Bezug im Vordergrund. Am Vormittag locken ab 10 Uhr über 25 »herausgeputzte« historische Gespanne aus Sachsen, Bayern und Böhmen vor das Königliche Kurhaus, wo diese stilvoll von einem fachmännischen Moderatorenteam präsentiert werden. Am Nachmittag findet ab 13.30 Uhr im zentralen Paul-Schindel-Park Bad Elster die große Nachmittagsveranstaltung für die ganze Familie u.a. mit einem Wettbewerb im Hindernisfahren, dem 8. Bad-Elster-Derby, einer interessanten Haflinger-Präsentation und dem historischen Kutschtheater mit einer heiteren Jubiläumsgeschichte statt. Das Pfingstevent im Vogtland. Alle Infos: 037437/ 53 900 | www.badelster.de

Quelle und Foto: Chursächsische Veranstaltungs GmbH

Automobilstadt Zwickau: Ladeinfrastruktur wird weiter ausgebaut

Westsachsen/Zwickau.- Auf dem früheren Parkplatz in der Eckersbacher Otto-Hahn-Straße werden auf einer Fläche von rund 260 Quadratmetern insgesamt acht Schnellladepunkte installiert. Errichtet wird die „E-Tankstelle“ von der Total Energies Marketing Deutschland GmbH, die die Fläche von der Stadt mietet. Bis 31. Dezember 2025 soll die Inbetriebnahme erfolgen. Mit der Vereinbarung ist der erste Schritt zur Ansiedlung von Schnellladeinfrastruktur über das Deutschlandnetz in Zwickau erreicht.
Mit dem Deutschlandnetz will der Bund für ein flächendeckendes und nutzerfreundliches Schnellladenetz in ganz Deutschland sorgen. Die öffentlich-zugänglichen Standorte entstehen zum einen sowohl in den urbanen als auch in den ländlichen Räumen. Andererseits werden Standorte an den Autobahnen erschlossen. Mit 9.000 Ladepunkten an über 1.000 Standorten soll bis 2026 erreicht werden, dass der nächste Schnellladepunkt stets innerhalb weniger Minuten erreicht werden kann.
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hatte das Deutschlandnetz in entsprechende Suchräume aufgeteilt und ausgeschrieben. Die Unternehmen, die nun den Zuschlag erhalten haben, sind für die Errichtung und den Betrieb der Schnelladestationen verantwortlich. Die Städte hatten im Rahmen des Verfahrens die Möglichkeit, Grundstücke vorzuschlagen, die für einen Schnellladehub geeignet erscheinen.
Die Initiative des Deutschlandnetzes wurde in Zwickau im Rahmen der 2017 abgeschlossenen Kooperation zwischen der Stadtverwaltung und der Volkswagen Sachsen GmbH betrachtet und bearbeitet. Der nun mit Total Energies vereinbarte Standort in Eckersbach liegt nicht nur in einem Großwohngebiet und in unmittelbarer Nähe zum Stadion. Mit der Anbindung sowohl an die Bundestraße B 173 als auch die B 93 ist er mit dem regionalen und letztlich überregionalen Verkehrsnetz verbunden.
„Der neue Schnellladepark ist ein weiterer Schritt, mit dem wir die für die E-Mobilität grundlegende Infrastruktur herstellen“, erläutert Oberbürgermeisterin Constance Arndt. Zwischen 2000 und 2023 konnten im Rahmen des geförderten Projektes E-Com bereits 108 Ladepunkte durch die Stadtverwaltung installiert werden. „Zwickau ist traditionsreiche Autostadt und eine zukunftsfähige Stadt der E-Mobilität – auch dank des Engagements von und der Zusammenarbeit mit VW Sachsen“, so Arndt weiter.
Ein weiterer Schnellladepark mit 12 Ladepunkten soll im Rahmen des Deutschlandnetzes im Bereich Mitte/ West entstehen. Hier erfolgen derzeit noch die Standortanalysen und entsprechenden Absprachen.

Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

Tal der Burgen und Schlösser: Neue Ausstellung im Schloss Waldenburg

Westsachsen/Waldenburg.- Das Schloss Waldenburg öffnet seine Tore für eine faszinierende künstlerische Reise durch das "Tal der Burgen und Schlösser". Unter diesem Thema präsentiert der in der Region bekannte Maler und Künstler Helmut Weller aus Glauchau seine beeindruckenden Werke. Die Ausstellung findet im Souterrain des Schlosses statt und lädt Besucher dazu ein, die Burgen und Schlösser des Muldentales in Ölfarbe zu bestaunen.
Helmut Weller kehrt damit nach seinem erfolgreichen Ausstellungsjahr 2022, damals mit dem Titel "Ein Spaziergang durch Waldenburg", erneut nach Schloss Waldenburg zurück. Dieses Mal präsentiert er eine Zusammenstellung von Ölbildern, die das reiche Erbe des Muldentals einfangen.
Das Muldental ist bekannt für seine Vielzahl an historischen und kulturellen Schätzen. Die malerischen Burgen und Schlösser, darunter Schloss Rochlitz, die Rochsburg und natürlich Schloss Waldenburg, bieten eine einzigartige Kulisse für Kunstwerke.
Die romantischen Landschaften entlang der Mulde haben schon immer Künstler inspiriert, so auch Helmut Weller. Seit Jahrzehnten schafft er Werke in Farbe, die die Schönheit und Vielfalt der Region zeigen.
Helmut Weller kann auf eine beeindruckende Karriere zurückblicken, die mit seiner frühen Ausbildung in Mal- und Zeichenzirkeln begann und ihn schließlich zum Meister seines Handwerks machte. Im Jahr 2019 wurde ihm zu seinem 50-jährigen Jubiläum der "Goldene Meisterbrief" im Malerhandwerk verliehen, eine Auszeichnung, die seine herausragenden Leistungen und sein Engagement für die Kunst würdigt.
Die Ausstellung "Tal der Burgen und Schlösser" im Schloss Waldenburg bietet eine einzigartige Gelegenheit, die Werke von Helmut Weller zu bewundern und zugleich die reiche Geschichte und Kultur des Muldentals zu erleben. Zu sehen sind Schlösser und Burgen angefangen von der Muldenquelle bei Schöneck im Vogtland bis zum Schloss Wörlitz.
Die Ausstellung ist vom 01. Mai bis zum 14. Juli zu den regulären Öffnungszeiten des Schlosses für Besucher zugänglich. Der Eintrittspreis beträgt 4,50 € (ermäßigt 3,50 €), inklusive Zugang zu den Dauerausstellungen Baugeschichtliche Ausstellung sowie Filmschloss Waldenburg. Alternativ ist ein Kombiticket inkl. der historischen Räumlichkeiten des Schlosses erhältlich für 10,50 € (ermäßigt 8,50 €).

Quelle und Foto: Schloss Waldenburg

Rechtsbankrott verdrängt: Erklärung von Justizministerin Katja Meier

Westsachsen/Zwickau/Dresden.– Justizministerin Katja Meier stellte heute dem sächsischen Landtag die Schwerpunkte ihrer Arbeit als Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) vor. Gestern war sie zur Maidemonstration in Zwickau, vermied es jedoch tunlichst, sich zum Thema „Rechtsbankrott an den Zwickauer Gerichten“ zu äußern. Stattdessen die üblichen Worthülsen zum angeblich demokratischen Rechtsstaat: «Die Justiz trägt wesentlich zum Erhalt der freiheitlichen, demokratischen Grundordnung bei – der gesamte Geschäftsbereich des SMJusDEG, von der Rechtsprechung bis hin zum Justizvollzug, ist untrennbar mit dem Grundgesetz verbunden. Die Menschen, die der Justiz in Sachsen ein Gesicht verleihen, erwarten völlig zurecht Unterstützung, wenn die Belastung zunimmt. Wenn uns der Schutz von Bürger- und Grundrechten als Gesellschaft ernst ist, dann darf es bei der personellen und finanziellen Ausstattung unserer Justiz als zentralen Pfeiler unseres Rechtsstaats keine Abstriche geben.«
Katja Meier betonte in Ihrer Rede ebenso das seit 2019 bereits Erreichte, um die sächsische Justiz bei der Wahrnehmung ihres gesellschaftlichen und verfassungsrechtlichen Auftrags zu stärken.
Wesentliche Eckpunkte sind:
- Maßnahmen zum Schutz der Justiz und des Rechtsstaats vor Verfassungsfeinden
- Einführung eines Anwärtersonderzuschlags und freier Heilfürsorge im allgemeinen Vollzugsdienst
- Einer der besten Besoldungen für Referendarinnen und Referendare bundesweit
- Flexiblere Arbeitsbedingungen und besserer Vereinbarkeit von Familie und Beruf
- Mentorinnen-Programm, das Frauen bei ihrem Aufstieg in der sächsischen Justiz unterstützt
- Möglichkeit des integrierten Bachelorgrades an der Universität Leipzig
- Start eines Forschungs- und Erprobungsprogramms für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Justiz
- Rekordeinstellungen von Proberichtern und Proberichterinnen
Justizministerin Katja Meier: »Auch hier in Sachsen dürfen wir unseren demokratischen Rechtsstaat niemals für selbstverständlich halten – sondern sollten ihn für die kommenden Jahrzehnte wehrhaft und handlungsfähig machen. Wir dürfen niemals zulassen, dass die Unabhängigkeit der Gerichte angetastet wird und damit wertvolles Vertrauen in den Rechtsstaat verloren geht.«
In Ihrer Fachregierungserklärung hob Katja Meier ebenso hervor, dass wir uns mit unserem Grundgesetz als Gesellschaft und Staat auch dazu verpflichtet haben, an einem vereinten Europa mitzuwirken, effektiv für Klimaschutz einzutreten und unsere Demokratie zu bewahren.
»Klimaschutz ist auch Verfassungsschutz. Er zwingt uns nämlich genau dazu, wovor wir uns manchmal so hartnäckig drücken: die Frage nach der Zukunft zu beantworten! Denn ein rechtzeitiger Übergang zur Klimaneutralität, so das Bundesverfassungsgericht, schützt unsere künftige Freiheit«, so Staatsministerin Katja Meier.
Die Fachregierungserklärung unterstrich dabei die grundlegenden Maßnahmen, die das SMJusDEG zur Umsetzung des verfassungsrechtlichen Auftrags erfolgreich auf den Weg bringen konnte:
- Schaffung eines modernen Gleichstellungsgesetzes
- Modernisierung der sächsischen Strafvollzugsgesetzes
- Schaffung eines Transparenzgesetzes
- Einrichtung und Unterstützung von Forschungsstellen
- Entwicklung von Bürgerbeteiligungsformaten und Demokratieprojekten
Staatsministerin Katja Meier: »Auch in Zukunft muss für uns in diesem Land gelten, das Leitbild unseres Grundgesetzes zur Grundlage unseres Handelns zu machen. Das bedeutet auch ein fortwährender Einsatz für einen wehrhaften demokratischen Rechtsstaat, und für eine unabhängige und leistungsfähige Justiz. Schließlich steht jedoch über allem, dass wir einschreiten, wenn die Würde des Menschen missachtet wird.«

Quelle und Foto: SMJusDEG

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