22 Februar 2024

Alter Wein in neuen Schläuchen: Tolksdorf übernimmt Straftaten von Kirst

Westsachsen/Zwickau.- Heute wird Regina Tolksdorf (Foto) durch die sächsische Justizministerin, Katja Meier (Foto unten), in das Amt der Präsidentin des Landgerichts Zwickau eingeführt. Ihr Amtsvorgänger Dirk Eberhard Kirst wird verabschiedet.
Kirst wurde im Zusammenhang mit der Zwickauer Überklebungs- und Sparkassenaffäre bekannt. Im August 2021 machte er sich deshalb in Richtung Chemnitz aus dem Staub (WSZ berichtete). Tolksdorf wurde 1967 in Siddinghausen/Nordrhein-Westfalen geboren. Nach Absolvierung beider juristischer Staatsexamen begann sie ihre berufliche Laufbahn 1994 als Richterin auf Probe beim Landgericht Zwickau und beim Oberlandesgericht Dresden. Nach der Ernennung zur Staatsanwältin auf Lebenszeit 1997 war Regina Tolksdorf zunächst bei der Staatsanwaltschaft Zwickau tätig, bevor sie 1999 zur Richterin am Landgericht beim Landgericht Zwickau ernannt wurde. Nach sechs Jahren erfolgreicher Tätigkeit wurde sie 2005 zur Vorsitzenden Richterin am Landgericht ernannt. 2008 wechselte Regina Tolksdorf als ständige Vertreterin des Direktors zum Amtsgericht Zwickau. Als Direktorin übernahm sie 2013 die Leitung des Amtsgerichts Plauen. Ab November 2019 war Frau Tolksdorf Präsidentin des Amtsgerichts Chemnitz.
Mit Wirkung vom 1. April 2023 wurde Frau Tolksdorf zur Präsidentin des Landgerichts Zwickau ernannt. Sie trat die Nachfolge von Herrn Dirk Eberhard Kirst an, der das Landgericht Zwickau ab Juni 2017 leitete und zum Präsidenten des Sächsischen Landesarbeitsgerichts ernannt wurde.
Am Landgericht Zwickau sind derzeit etwa 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig, darunter 25 Richterinnen und Richter. Die meisten davon sind umfassend über die Überklebungsaffäre informiert. Einige beteiligen sich, wie Regina Tolksdorf, bis heute weiter an Strafvereitelung und Vertuschungsversuchen.
Quelle und Foto: SMJusDEG

Sonderausstellung: 100 Jahre Schumann-Nachlass in Zwickau

Westsachsen/Zwickau.-
Am kommenden Sonntag, dem 25. Februar, wird um 16 Uhr mit der Ausstellung „100 Jahre Schumann-Nachlass in Zwickau“ eine überaus interessante Schau eröffnet, die dann bis zum 19. Mai 2024 zu sehen sein wird.
Anfang der 1920er Jahre reiste der Zwickauer Oberlehrer Martin Kreisig zu den Schumann-Töchtern Marie und Eugenie ins schweizerische Interlaken und erstellte einen kompletten Katalog der dort vorhandenen Nachlassobjekte. In den folgenden Jahren wurde dieser dort vorhandene Nachlass zum Teil durch die Zwickauer Robert-Schumann-Gesellschaft, zum Teil durch die Stadt Zwickau komplett für das Schumann-Museum erworben, so dass heute in Zwickau die weltweit größte Sammlung zu Robert und Clara Schumann vereint ist. Mit Exponaten aus eigenen Beständen sowie dem Zwickauer Stadtarchiv zeigt das Robert-Schumann-Haus bis Mitte Mai in dieser Sonderausstellung Dokumente zu den mühsamen Erwerbs-Verhandlungen sowie Kostbarkeiten aus den damals erworbenen Nachlassstücken. Das Museum ist dienstags bis freitags von 10 bis 17 Uhr sowie an Wochenenden und Feiertagen von 13 bis 17 Uhr geöffnet.
1910 wurde in Zwickau ein Schumann-Museum gegründet, das seit 1956 seinen Ort im Eckhaus am Zwickauer Hauptmarkt gefunden hat, wo Robert Schumann 1810 geboren wurde. Dass hier heute die weltweit größte Sammlung zu Robert und Clara Schumann beherbergt und auf ca. 400 qm Ausstellungsfläche präsentiert wird, ist der Tatsache zu verdanken, dass in den 1920er Jahren von den im schweizerischen Interlaken lebenden Töchtern Robert und Clara Schumanns, Marie (1841–1929) und Eugenie (1851–1938), der Schumann-Nachlass für Zwickau erworben werden konnte.
Nachdem Martin Kreisig (1856–1940) 1920 in Interlaken ein Verzeichnis der im Besitz von Marie Schumann befindlichen Nachlassgegenstände erstellt hatte, konnte noch im selben Jahr die im Vorjahr gegründete Zwickauer Robert-Schumann-Gesellschaft den gesamten schriftstellerischen Nachlass Robert Schumanns (Tage- und Notizbücher, autobiographische Aufzeichnungen, Gedichte, Übersetzungen, Dramen, Romanfragmente, Musikalische Schriften und Abschriftensammlungen) sowie gleichzeitig auch die Jugendtagebücher Clara Schumanns erwerben – inzwischen komplett auf Sachsen.Digital online zugänglich.
Richard Holz (1873–1945), Zwickauer Oberbürgermeister und in den ersten 15 Jahren ihres Bestehens gleichzeitig Vorsitzender der Robert-Schumann-Gesellschaft, gebührt das Verdienst, durch ausdauernde Verhandlungen 1924/25 auch den Großteil des restlichen Nachlasses, darunter Notenhandschriften Robert und Clara Schumanns, Möbelstücke, Noten und Bücher aus ihrem Besitz, die Ehetagebücher, Clara Schumanns Programmzettelsammlung, Gemälde, Büsten und Porträts sowie zahlreiche eigenhändige Briefe von den Schwestern Marie und Eugenie Schumann für die Stadt Zwickau erwerben zu können. Anstelle der ursprünglich erwogenen Kaufsumme von 25.000 Franken setzte die Stadt Zwickau den beiden Schwestern schließlich eine lebenslange Rente von jährlich 3.000 Franken aus.
Nach der Ausstellungseröffnung beginnt um 17 Uhr die Konzertreihe Schumann Plus. Im Mittelpunkt des zweiten Schumann-Plus-Konzertes steht die Aufführung der vielleicht bekanntesten Flötensonate des 19. Jahrhunderts von Carl Reinecke“. Das romantische Märchen über die Wassernixe Undine ist deren Inspirationsquelle. Zu Gast im Robert-Schumann-Haus sind der venezolanische Flötist Gabriel Cano und der Schweizer Pianist Guillaume Moix (Foto). Außerdem erklingen Werke von Robert Schumann, Frank Martin, Pierre Sancan und Francis Poulenc.

Quelle und Fotos: Stadtverwaltung Zwickau

Das Kulturamt informiert: Wartungsarbeiten in der Stadtbibliothek

Westsachsen/Zwickau.-
Aufgrund von Wartungsarbeiten wird es am Mittwoch, dem 6. März 2024, in der Stadtbibliothek in der Katharinenstraße 44A vorübergehend zu Einschränkungen kommen. Der 24-Stunden-Rückgabeautomat ist dann außer Betrieb. Es können keine telefonischen oder elektronischen Verlängerungswünsche entgegengenommen werden. Die Zugriffe auf das Online-Konto, die Recherche, die Onleihe und Filmfriend sind an diesem Tag ebenfalls betroffen.
Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

20 Februar 2024

Umfangreiche Baumaßnahmen: Marienplatz wird grundhaft saniert

Westsachsen/Zwickau.-
Am 30. November 2023 wurde im Stadtrat der Beschluss zur Vergabe der Bauleistungen für die Maßnahme „2. Bauabschnitt Süd – Ausbau und Neugestaltung Marienstraße/Marienplatz bis Lieferzufahrt Zwickau-Arcaden einschließlich Mariengäßchen“ gefasst. Somit kann am Montag, 4. März 2024 mit der Fortführung der Umgestaltung dieser wichtigen innerstädtischen Wohn- und Geschäftsstraße begonnen werden.
Im 2. Bauabschnitt, von der Lieferzufahrt der Zwickau Arcaden bis zum Westspiegel des Hauptmarktes in Höhe Hauptmarkt 8, werden die Verkehrsflächen der Marienstraße und des Marienplatzes auf einer Gesamtlänge von ca. 175 m grundhaft erneuert und umgestaltet. Auch das Mariengäßchen, eine beliebte fußläufige Verbindung zwischen Marienplatz und Hauptstraße, wird auf der gesamten Länge von ca. 60 m grundhaft saniert und aufgewertet.
In der Marienstraße ist beabsichtigt, beidseitig großzügig gestaltete Gehwegbereiche herzustellen und mit den für Zwickau typischen großformatigen Natursteinplatten zu belegen. Die Traufbereiche/Gebäudeanschlüsse erhalten Granitkleinpflasterbelag. Der Fahrbereich wird auch in diesem Straßenabschnitt der Marienstraße durch den Einbau von Bordplatten mit durchgehend niedrigen Bordanschlägen nur angedeutet. Zum Einsatz kommt gestocktes Granitgroßpflaster in unterschiedlichen Formaten.
Die Platzfläche des Marienplatzes soll außerhalb der angedeuteten Fahrfläche ebenfalls mit Granitgroßpflaster belegt werden. Dadurch wird die Platzfläche optisch erkennbar und attraktiv aufgewertet. Der vorhandene Bergahorn soll erhalten bleiben. Aus diesem Grund wurde ein Konzept erstellt, dessen Umsetzung auf bessere Standortbedingungen des Baumes abzielt. Um den Baum wird außerdem eine Rundbank ergänzt und nördlich des Baumstandortes mehrere Hochbeete, die eine attraktive Bepflanzung und weitere Sitzmöglichkeiten erhalten. Ziel ist es, die Platzfläche für alle Nutzungsansprüche aufzuwerten und erlebbar zu machen. Eine Ausstattung mit Papierkörben und Anlehnbügeln für Fahrräder rundet die Gestaltung ab.
Die Befestigung des Mariengäßchens erfolgt in Anlehnung an den Bestand mit neuem, geschnittenem und gestocktem Granitkleinpflaster. Erneuert wird ebenso die vorhandene Straßenbeleuchtungsanlage (Abspannung zwischen den Gebäuden und Einzelstandorte auf dem Marienplatz). Die für die Stadt typischen Altstadtkandelaber erhalten moderne LED Leuchtmittel. Die Abspannungen zwischen den Gebäuden werden nur noch für die Weihnachtsbeleuchtung genutzt.
Die Bauarbeiten müssen in mehreren Teilbauabschnitten realisiert werden, um die Erreichbarkeit der anliegenden Geschäfte, Büros und Wohnungen sowie anderen parallellaufenden Baustellen so wenig wie möglich einzuschränken bzw. eventuell unvermeidbare Einschränkungen zeitlich zu begrenzen. Der erste Teilbauabschnitt beginnt am Montag, 4. März 2024 im Abschnitt Marienstraße zwischen dem Westspiegel des Hauptmarktes bis einschließlich der späteren Anlieferzone des Schocken-Komplexes in Höhe Marienplatz Nr. 6. Zunächst wird die Baustelle eingerichtet und die erforderlichen Sperrungen und Beschilderungen aufgebaut. Im Anschluss daran erfolgt das Freilegen des Domfundaments, um Sicherungsarbeiten durchführen und Grundstückanschlussleitungen herstellen zu können. Baubegleitend wird das Landesamt für Archäologie Sachsen archäologische Grabungen vornehmen. Anschließend geht es weiter mit dem Trinkwasserleitungsbau, den Kabelverlegungen von ZEV, Pyur und Telekom und den Arbeiten an der Straßenbeleuchtung. Erst danach kann mit dem eigentlichen Straßenbau begonnen werden.
Zeitlich und technologisch unabhängig davon wird auch das Mariengäßchen erneuert. Der Beginn der Arbeiten unter Vollsperrung ist ab Oktober 2024 vorgesehen. Bis zum 30. September 2024 bleibt das Mariengäßchen für Fußgänger nutzbar.
Der Baubereich ab Mariengäßchen bis Hauptmarkt und Domhof ist für den fließenden Verkehr voll gesperrt. Fußläufig wird es Verbindungen geben, wobei ein kleiner Umweg um den Dom herum unvermeidbar ist. Entsprechende Hinweisschilder werden aufgestellt. Die betroffenen Geschäftsstandorte können bis an die Baugrenzen angefahren werden. Hierzu wird im Bereich des Marienplatzes eine Wendestelle eingerichtet. Eine Anlieferung im Baubereich kann nur manuell erfolgen. Die Müllentsorgungsfahrzeuge dürfen nicht in den Baustellenbereich hineinfahren. Deshalb sind die Abfallbehälter an der nächsten erreichbaren Stellfläche bereitzustellen. Zusätzlich werden jeweils am Anfang und Ende der Baustelle gelbe und blaue Tonnen als Sammelbehälter vom Landkreis zur Verfügung gestellt. Für Fragen steht das Amt für Abfallwirtschaft unter der Telefonnummer 0375 4402-26130 zur Verfügung.
Mit der Durchführung der Bauarbeiten wurde das Bauunternehmen Fachcenter Garten und STL Bau GmbH mit Sitz Heinsdorfergrund/OT Hauptmannsgrün beauftragt. Die geplanten Kosten für diese Baumaßnahme belaufen sich auf 1,95 Mio. Euro. Die Baumaßnahme wird über das Programm „Städtebau – Lebendige Zentren“ mit rund 500 TEUR gefördert. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Bundes, des Freistaates Sachsen und der Stadt Zwickau. Diese Baumaßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushaltes.
Die gesamte Baumaßnahme soll bis November 2025 zum Abschluss gebracht werden. Das Tiefbauamt bittet alle Geschäftstreibenden, Anwohner und Besucher der Innenstadt um Verständnis für die Behinderungen, die sich zwangsläufig mit dem Baugeschehen ergeben.
Quelle und Fotos: Stadtverwaltung Zwickau

19 Februar 2024

Das Amt informiert: Integrationsberatung hat wieder regulär geöffnet

Westsachsen/Zwickau.-
Zum Jahresbeginn 2024 haben in der Integrationsberatungsstelle der Stadt Zwickau (IBS), Hauptstraße 56 zwei neue Mitarbeiterinnen ihre Tätigkeit aufgenommen. Damit ist diese wieder fachlich gut besetzt und kann zu den regulären Öffnungszeiten öffnen. Auch die Kontakte übers Telefon und per E-Mail sind wieder vollumfänglich möglich. Eine weitere Mitarbeiterin des Bereichs, die aus dem Erziehungsurlaub in den Dienst zurückgekehrt ist, und eine sehr aktive Bundesfreiwillige unterstützen das IBS-Team in der sozialen, behördlichen und Integrationsarbeit, aber auch bei persönlichen Anliegen der Klientinnen und Klienten.
Die IBS gibt es seit März 2017. Die Beratungsstelle entstand in Kooperation zwischen der Stadt und dem Landkreis Zwickau. In der IBS wird seitens der Stadt Zwickau die soziale Beratung abgesichert, der Landkreis Zwickau übernimmt die Integrationskoordination. Das Angebot der IBS wird seither sehr gut angenommen - nicht nur von Migrantinnen und Migranten. Auch Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Zwickau, die von Integration betroffen sind oder sich selbst ehrenamtlich in der Integrationsarbeit engagieren, kommen in die IBS. In der Vergangenheit wurden über und mit der IBS außerdem verschiedene Integrationsprojekte initiiert, u.a. das Interkulturelle und Ehrenamtsfest „zwikkolör“, das Projekt „Kochen/Grillen verbindet“ und das Frauenprojekt „NäMo“ (Nähmontag). Diese Projekte werden auch 2024 weitergeführt. Neue sollen hinzukommen, sobald die Sozialarbeiterinnen mit den vielfältigen Aufgaben, die in ihrer Tätigkeit anfallen, umfassend vertraut sind.
Seit Jahresbeginn 2024 ist ein großer Beratungsbedarf von Rat- und Hilfesuchenden zu verzeichnen. Vor allem Neuzugewanderte sind dankbar, in Zwickau eine Anlaufstelle mit fachlich fundierter Beratung vorzufinden. Dass ihr Beratungs- und Hilfsangebot von den Menschen so gut angenommen wird, freut die neuen Sozialarbeiterinnen sehr und motiviert sie in ihrer Arbeit.
Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

Sonderausstellung: Mischwesen halten Einzug im Schloss Waldenburg

Westsachsen/Waldenburg.-
Das Schloss Waldenburg freut sich, die dritte Gastausstellung von Thomas Heinicke (Künstler und Restaurator) ankündigen zu können. Diese faszinierende Sonderausstellung unter dem Motto - „Xenanien“ – Magie der Stoffe und Körper - Traumwesen mit Antlitz und Charakter - präsentiert eine beeindruckende Sammlung von lebhaft großen Gemälden, welche die Grenzen der Vorstellungskraft herausfordern.
Die Ausstellung wird bis Mitte April 2024 für die Öffentlichkeit zugänglich sein und bietet Besuchern die Gelegenheit, die einzigartigen Werke von Thomas Heinicke zu bewundern. Neben den Ausstellungsräumen im Souterrain des Schlosses werden in diesem Jahr auch ausgewählte Stücke in der Treppenhalle und im eindrucksvollen Gelben Saal präsentiert. Diese besondere Platzierung der Kunstwerke verspricht ein visuelles Erlebnis, das die Besucher in eine Welt der Fantasie und des Staunens entführen.
Details der Ausstellung: „Xenanien“ als Traum-Phantasiewesen – Mischwesen mit schützender, schillernder Hülle als Verkleidung, verstecken dahinter ihre Wünsche und Ängste, doch auch ihren Konsumzwang sowie die inneren und äußeren Verletzungen. Das geheimnisvoll Weibliche wird durch die Anonymität der Dargestellten verstärkt, unterschiedlich gefaltete Stoffe und Formen lassen die Charaktere erahnen. Die vordergründige und doch anonymisierte Hülle zwingt zum Nachdenken über Sinn, Sein und Schein.
Als Kontrast zu den teils verhüllten Figuren stehen die unverhüllten, lebensgroßen, zeitlosen Figurinen, jedoch mit den gleichen, geheimnisvollen Charakteren. Unterschiedlichste Phantasiewesen zeigen individuelle Züge, aber auch allgemeingültige Eigenschaften, Gesten und Anmutungen. Phantastisches vermischt sich mit Realem als Reise durch die Zeiten mit Lasten und Freuden, Einsamkeit und heiterem Sinn.
Quelle und Foto: Schloss Waldenburg

14 Februar 2024

„Der Schelm“: Anklage wegen Gründung einer kriminellen Vereinigung

Westsachsen/Dresden.-
Der 4. Strafsenat (Staatsschutzsenat) des Oberlandesgerichts Dresden hat mit Beschluss vom 16. Januar 2024 das Hauptverfahren gegen drei deutsche Staatsangehörige eröffnet und Termine zur Hauptverhandlung ab dem 14. März 2024 bestimmt.
Der Generalbundesanwalt legt den Angeklagten in der mit Modifikationen zur Hauptverhandlung zugelassenen Anklage die Gründung einer kriminellen Vereinigung und die Mitgliedschaft in einer solchen zur Last. Die Angeklagten hätten sich mit dem gesondert verfolgten A. P. zusammengeschlossen, um unter dem Dach des Verlags »Der Schelm« eine nationalsozialistische und antisemitische Ideologie durch den Verkauf entsprechender Bücher zu verbreiten. Der Umsatz zwischen 2018 und 2020 habe sich auf über 800 Tausend Euro belaufen. Bei einer Durchsuchung am 17.12.2020 seien weitere Druckerzeugnisse mit überwiegend volksverhetzendem Inhalt mit einem Verkaufswert von mehr als 900 Tausend Euro aufgefunden und sichergestellt worden. Die Angeklagten seien für Vertrieb und Lagertätigkeit verantwortlich gewesen. Vertrieben worden seien Druckerzeugnisse wie »Mein Kampf« von Adolf Hitler, »Der Aufstieg der Juden« von Ferdinand Fried oder »Die jüdische Weltpest – Judendämmerung auf dem Erdball« von Hermann Esser, »Der Giftpilz« von Ernst Hiemer. Die Angeklagten hätten damit eine Vereinigung gegründet und/oder sich daran beteiligt, deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung von Straftaten – namentlich Delikte der Volksverhetzung gemäß § 130 StGB – gerichtet sei.
Die Hauptverhandlung beginnt am Donnerstag, den 14. März 2024, 10 Uhr, im Prozessgebäude des Oberlandesgerichts Dresden, Hammerweg 26, 01127 Dresden.
Quelle: Oberlandesgericht Dresden

13 Februar 2024

Untersuchungshaft: Gewerbsmäßiges Einschleusen von Ausländern

Westsachsen/Dresden.-
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen einen 25-jährigen Ukrainer Anklage zur Großen Strafkammer des Landgerichts Dresden erhoben.
Dem Beschuldigten liegt gewerbsmäßiges Einschleusen von Ausländern in vier Fällen zur Last. Ihm wird vorgeworfen, zwischen dem 14.09.2023 und dem 19.09.2023 in vier Fällen mit einem Kleintransporter insgesamt 77 überwiegend syrische Staatsangehörige über die Tschechische Republik in das Bundesgebiet verbracht zu haben.
Die Geschleusten sollen während der Fahrt in dem Transporter nur unzureichend mit Sauerstoff versorgt worden sein. Zudem sollen sie während der Fahrt im Kleintransporter ungesichert und auch aufgrund der gefahrenen Geschwindigkeiten einer Lebensgefahr ausgesetzt gewesen sein. Bei einer Fahrt soll der Beschuldigte auf Klopfzeichen der Geschleusten nicht reagiert haben. Für die Fahrten soll der Beschuldigte ein Entgelt von über 11.000 Euro erlangt haben.
Der Beschuldigte wurde von der Bundespolizei am 19.09.2023 vorläufig festgenommen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden hat der Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Pirna am 20.09.2023 Haftbefehl gegen den Beschuldigten erlassen. Er befindet sich seitdem in Untersuchungshaft.
Der Beschuldigte ist nicht vorbestraft und hat sich teilweise geständig zu den Tatvorwürfen eingelassen. Die Staatsanwaltschaft hat in Ansehung des Schleuserlohns die Einziehung von Wertersatz beantragt.
Das Landgericht Dresden wird nunmehr über die Eröffnung des Hauptverfahrens und die Zulassung der Anklage entscheiden. Ein Termin zur Hauptverhandlung wird vom Landgericht Dresden bestimmt.
Quelle: Staatsanwaltschaft Dresden
Symbolfoto: Polizei

12 Februar 2024

Kein Abriss wegen Denkmalpflege: Wer braucht das Haus der DSF?

Westsachsen/Zwickau.-
Das frühere Haus der Deutsch-Sowjetischen Freundschaft (DSF) sollte eigentlich schon Geschichte sein. Der Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) hatte den Abriss für das vierte Quartal 2023 angekündigt. Heute steht es immer noch, und so bleibt es bis auf Weiteres. „Die für einen Abbruch erforderliche denkmalpflegerische Genehmigung wurde dem SIB nicht erteilt“, teilte ein Pressesprecher auf Anfrage mit.
Der Abriss war als Ausgleich für den Anbau des Amtsgerichts gedacht. Auch hier hat sich etwas geändert. Nach neuen Karten befindet sich das Amtsgericht nicht mehr in einem Überschwemmungsgebiet HQ100, so dass es wahrscheinlich nicht nötig ist, als Ersatz einen anderen Rückhalteraum zu schaffen. Hier wird gerade an einem Änderungsantrag gearbeitet. Das SIB plant nun, das Gebäude an der Max-Pechstein-Straße zu veräußern.
Quelle: Radio Zwickau
Foto: WSZ

08 Februar 2024

Altenburg: Neuer Indoor Spielplatz für Groß und Klein

Westsachsen/Ostthüringen/Altenburg.- Endlich ist es wieder soweit: Nach über zwei Jahren freut sich die Familie Weisheit als Betreiber des Freizeitparks Starkenberg, den Bewohnern von Altenburg den großen Indoorspielplatz präsentieren zu können. Unter dem Motto „mehr Zeit für Kinder“ haben Familien wieder die Gelegenheit, faszinierende Zeiten zu erleben.
„Vor vielen, vielen Millionen von Jahren bevölkerten Dinosaurier unseren Planeten. Jetzt bringen wir diese zu nach Altenburg“, so die Weisheits. „Originalgetreue Nachbildungen warten auf die Besucher. Aber sie stehen nicht nur da. Nein, sie bewegen sich und man kann sie hören.
Ihre Kleinen haben Lust auf Hüpfen, Rutschen, Klettern?! Kein Problem, die Kleinen können sich austoben, währendessen gönnen Sie sich eine Auszeit in unserem Entspannungsbereich mit Kaffee und Kuchen.
Auch in der kalten Jahreszeit bieten wir Spaß und Action für die Kleinen, in unserem großen Indoorspielplatz. Verschiedene Dino - Hüpfburgen, Riesen-Rutschen, für die Kleinen und auch die Erwachsenen gibt es Bullen reiten oder auch Airsoft schießen. In unserem Spiele Pavillon gibt es auch Frisbee werfen, Ball werfen und vieles mehr. Definitiv ist für jeden etwas dabei. Einmal zahlen und den ganzen Tag Spaß haben!“
Dino Live Show erleben: Täglich um 15 Uhr.
Die Dinosaurier Erlebnisshow ist eine Aufklärungsshow in der Kreidezeit. Hier haben die Kinder die Möglichkeit einen Dino zu streicheln, zu füttern und sogar zu reiten.

Quelle und Fotos: Freizeitpark Starkenberg

Neue Ausstellung: Grafische Turbulenzen in der KunstWandelhalle

Westsachsen/Bad Elster.-
Im Zuge der aktuellen 21. Chursächsischen Winterträume als Kulturfestival der Musik- und Wintersportregion Oberes Vogtland wurde am vergangenen Sonntag die neue Ausstellung »Turbulenzen« der 37. Leipziger Grafikbörse mit Arbeiten von über 90 KünstlerInnen in der KunstWandelhalle der Königlichen Anlagen Bad Elster eröffnet. Das Grußwort hielt Steffen Böttcher, als Vorsitzender der Leipziger Grafikbörse.
Turbulent präsentieren in Bad Elster rund 90 Künstlerinnen und Künstler ihre grafische Arbeiten, die das Thema vielfältig interpretieren. Dabei werden gesellschaftliche Themen wie Wetter, Klima, Politik oder Wirtschaft, aber auch private, zwischenmenschliche oder gedankliche Turbulenzen künstlerisch ausgestaltet. „Die ausdrucksstarken Arbeiten reichen von der Darstellung konkreter Orte, Personen oder Geschehen bis hin zu gedanklichen, fantastischen, rein fiktiven Verwirbelungen“ erklärt Ute Gallert als Ausstellungsverantwortliche der Chursächsischen Veranstaltungsgesellschaft und beschreibt den Ausstellungsaspekt so: „Der Betrachter taucht von vereinfachter Formensprache über Explosionen von Linien im Ergebnis einer überbordenden Phantasie bis hin zu künstlerischer Verdichtung vielfältiger Erlebnisebenen als kreative Spiegelungen von Seelenzuständen und Befindlichkeiten in eine spannend-turbulente Kunstwelt ein. Diese leistet hier aber eine Art Übersetzungsarbeit in Bezug auf gelebte oder gewonnene Einsichten, Erkenntnisse und Erfahrungen, was den Besuch in meinen Augen auch zu einem Impuls für künstlerischen Dialog werden lässt.“
Die Ausstellung zeigt so in Bad Elster die Vielfalt zeitgenössischen druckgrafischen Schaffens anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der renommierten Leipziger Grafikbörse. Neben Künstlerinnen und Künstlern aus Mitteldeutschland wie z.B. Stephanie Marx, Nadine Respondek und Ulrich Hachulla sind auch Arbeiten von Gästen wie Karin Brosa (Essen), Pablo Flaiszman (Paris) oder Olesya Dzhurayeva (Kiew) vertreten. Die Ausstellung zeigt somit in Bad Elster die Vielfalt des zeitgenössischen druckgrafischen Schaffens in Mitteldeutschland, und ist darüber hinaus ein Beitrag zum Erhalt des Immateriellen Kulturerbes Drucktechnik. Der Verein Leipziger Grafikbörse versteht sich als Zusammenschluss von bildenden Künstlern wie von Freunden, Förderern und Sammlern druckgrafischer Kunstwerke, denen die Förderung und Publizierung der zeitgenössischen Druckgrafik ein Anliegen ist. Diese wirklich sehenswerte und unterhaltsame Ausstellung kann nun bis zum 14. April 2024 jeweils von Mittwoch bis Sonntag von 14 bis 17.30 Uhr sowie an den Wochenenden zusätzlich von 9.30 Uhr bis 12 Uhr sowie zu den Veranstaltungen in der KunstWandelhalle Bad Elster inmitten der Königlichen Anlagen besichtigt werden. Der Eintritt ist frei.

06 Februar 2024

Kinderpornografie: Umfangreiche Durchsuchungsmaßnahmen in Dresden

Westsachsen/Dresden.-
Die Staatsanwaltschaft Dresden und die Polizeidirektion Dresden haben heute im Rahmen einer »Gemeinsamen Einsatzmaßnahme Kinderpornographie« erneut umfangreiche Durchsuchungsmaßnahmen realisiert. In diesem Jahr ist es der erste derartige Einsatz. In den Jahren zuvor gab es weitere vergleichbare Einsätze.
Heute wurden insgesamt 13 Wohnungen in Dresden durchsucht. Dies geschah im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Dresden gegen elf Beschuldigte. Bei den Maßnahmen wurden umfangreiche Beweismittel, insbesondere 24 Handys, 20 Computer und 273 andere digitale Speichermedien sichergestellt.
An dem Einsatz waren 20 Kriminalisten der Polizeidirektion Dresden sowie 48 Beamte der Sächsischen Bereitschaftspolizei beteiligt. Mit der heutigen konzertierten Aktion soll dem Deliktsfeld der Kinder- und Jugendpornographie effektiv begegnet werden.
Die Ermittlungen in den einzelnen Verfahren dauern an und werden insbesondere aufgrund der nunmehr erforderlichen aufwändigen Auswertung der sichergestellten Speichertechnik noch einige Zeit in Anspruch nehmen.
Quelle: Staatsanwaltschaft Dresden
Symbolbild: Polizei

Rechtsanwalt klagt gegen Rezension: Klärung lässt auf sich warten

Westsachsen/Plauen/Zwickau.- Seit Jahren versucht Rechtsanwalt Reinhard Schübel, der falsche Doktor aus Plauen, die öffentliche Benennung seiner Verfehlungen gerichtlich verbieten zu lassen. Erst verklagt er einen Leser der Westsächsischen Zeitung, weil dieser den Link zu einem Artikel in der WSZ weiter gab, dann beschwert er sich darüber, dass bekannt geworden ist, dass er seinen Doktortitel nicht erworben, sondern im Ausland gekauft hat (WSZ berichtete).
Seit einigen Jahren versucht Reinhard Schübel nun gerichtlich feststellen zu lassen, dass man ihn nicht als Lügner und Betrüger bezeichnen darf. Bisher vergeblich. Die Staatsanwaltschaft Zwickau hat bereits abgewunken: „Kein öffentliches Interesse“. Er möge doch den Rechtsweg beschreiten und privat Klage einreichen. Auch das hat der selbst ernannte Doktor versucht. Die mit dem Fall bisher befassten Richterinnen und Richter haben jedoch allesamt das Handtuch geworfen, wollen hier keine Entscheidung treffen. Geht es doch im Kern darum, dass Schübel im Verfahren 8 F 1059/07 das Rechtsmittel verspätet beim falschen Gericht eingereicht hat. Um diesen Fehler zu kaschieren, hat man im Amtsgericht Zwickau auf den bereits gültigen Rechtskraftvermerk im Beschluss ein weißes Blatt Papier aufgeklebt. Seitdem dies bekannt wurde, spricht man im Sächsischen Justizministerium von einer „Staatskrise“ (WSZ berichtete).
Die Lage scheint sich weiter zuzuspitzen. Heute bekam eine ehemalige Schübel-Mandantin, die im Internet eine Rezension über ihn veröffentlicht hatte, eine Mail von Google mit dem Inhalt: „Glückwunsch! Deine Rezension kommt sehr gut an. Der Beitrag wurde bereits mehr als 1.000 Mal aufgerufen...“ (Screenshot). Der Inhalt dieser Rezension lautet wie folgt: „Rechtsanwalt Schübel hat mehrere Fristen versäumt. Er hat das Rechtsmittel beim falschen Gericht eingereicht. Inzwischen bestätigen andere Rechtsanwälte seine Schlechtleistungen sogar gegenüber mehreren Gerichten. Dieser Anwalt hat mir enormen Schaden zugefügt. Die Generalstaatsanwaltschaft Rheinland-Pfalz schreibt seinen Doktortitel in Klammern und rät mir zur Anzeige wegen Prozessbetrug. Die Verhandlungen am OLG Dresden, trotz Bestehen von Rechtskraft am AG Zwickau, konnten nur nach Absprachen mit der Gegenpartei, Frau Rechtsanwältin Claudia Dietrich, stattfinden. Dieser Werdauer Rechtsanwältin war das Fristversäumnis ihres Kollegen Schübel bekannt. Das ist dann Parteiverrat und wird in einem Rechtsstaat mit Gefängnis bestraft. Auch wenn hier plötzlich einige Leute 5 Sterne verteilen, Herr Ra (Dr.) Schübel ist unehrlich und hat kein Problem damit, Fristen zu versäumen. Ganz nach dem Motto `Das merken die doch nicht!´. ICH hab es gemerkt! Schlimmer geht es kaum!“ Link zur Rezension
Der nächste Verhandlungstermin ist im August 2024 anberaumt. Bis dahin wird sich der falsche Doktor aus Plauen noch gedulden müssen. Ob dann ein Richter in seinem Sinne entscheiden wird, bleibt weiter offen.

01 Februar 2024

Letzte Hoffnung im Rechtsbankrott zu Zwickau: KI soll's jetzt richten

Westsachsen/Dresden/Zwickau.-
Die Leitstelle für Informationstechnologie der sächsischen Justiz (LIT) hat mit dem Institut für Angewandte Informatik (InfAI) eine Forschungskooperation zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der sächsischen Justiz vereinbart. Ziel der für drei Jahre geplanten Zusammenarbeit ist es, Einsatzmöglichkeiten und Technologien für eine Verwendung von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Justiz in Sachsen zu erforschen und in verschiedenen Bereichen zu erproben. Es sollen Unterstützungsmöglichkeiten für den richterlichen Bereich genauso wie für die zahlreichen Mitarbeitenden der Geschäftsstellen und Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern an sächsischen Gerichten, aber auch Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten erkundet und getestet werden. Erste Projekte sollen noch im Jahr 2024 anlaufen.
Justizministerin Katja Meier (Foto Mitte): »Künstliche Intelligenz ist eine Zukunftstechnologie, von der auch die Gerichte und Justizbehörden profitieren können. Der nun abgeschlossene Kooperationsvertrag, über den ich mich freue, stellt einen wichtigen Baustein in unserer Digitalstrategie dar, die die sächsische Justiz mit moderner Technologie in Zukunft noch bürgerfreundlicher und effizienter für ihre Mitarbeitende aufstellen möchte. Die Zusammenarbeit mit dem Institut für Angewandte Informatik stärkt die sächsische Forschungslandschaft und ermöglicht der sächsischen Justiz einen verlässlichen Zugang zu aktuellen Forschungsergebnisse im Bereich der Künstlichen Intelligenz.«
Prof. Dr. Bogdan Franczyk, Vorstandsvorsitzender des Instituts für Angewandte Informatik (InfAI) e. V. ist ebenso begeistert über die zukünftige Zusammenarbeit: »Die Forschungskooperation mit der LIT markiert einen wegweisenden Schritt für die sächsische Justiz. In den nächsten drei Jahren erforschen wir am InfAI gemeinsam mit der LIT die Einsatzmöglichkeiten von Künstlicher Intelligenz, um mit Hilfe von Digitalisierung und KI die Effizienz und Leistungsfähigkeit von Geschäftsprozessen und Verwaltungsvorgängen in der Landesjustiz zu steigern und auch auf richterlicher Ebene hilfreiche Unterstützung anbieten zu können. Die Kombination aus der langjährigen Erfahrung der LIT als IT-Dienstleister und der wissenschaftlichen Expertise des InfAI eröffnet einzigartige Möglichkeiten zur Entwicklung innovativer KI-Lösungen und gewährleistet gleichzeitig transparente Prozesse und nachvollziehbare Entwicklungen für die Bürgerinnen und Bürger.«
Durch die Zusammenarbeit mit einem wissenschaftlichen Institut wird die Justiz nicht nur von dem Wissensschatz profitieren, sondern auch Methoden des Forschungsbereichs adaptieren und an der Vernetzung über angeschlossene Professuren der Universität Leipzig teilhaben. Gleichzeitig können Forschungsergebnisse für den Bereich der Justiz einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Dies fördert Transparenz und Vertrauen in den Rechtsstaat.
Quelle: SMJusDEG
Archivfoto: Katja Meier bei einer Demo in Zwickau

26 Januar 2024

Missbrauch in der evangelischen Kirche: Auch Zwickau ist betroffen

Westsachsen/Zwickau.-
Nachdem gestern bekannt wurde, dass es - neben der katholischen - auch in der evangelischen Kirche massenhaft Missbrauchsopfer von Kirchenvertretern gibt, werden jetzt Stimmen laut, die eine Verantwortungsübernahme durch den Staat fordern. Man spricht von „externen Fachleuten und Beschwerdestellen“. Dass dies keinesfalls eine Garantie für eine saubere Aufarbeitung ist, zeigt ein Fall aus Zwickau.
Zum Missbrauch zählen neben sexueller Gewalt auch psychische und seelische Misshandlungen. Zumindest in diesem Bereich ist die Zwickauer Stadtkirchgemeinde (Foto) ganz vorne mit dabei. So sitzt in deren Vorstand eine Bundesrichterin, die während ihrer Zeit als Staatsanwältin in Zwickau im Schulterschluss mit Richtern und anderen Staatsanwälten dafür sorgte, dass eine Frau aus Werdau als Spielball der Justiz missbraucht wurde (WSZ berichtete). Trotz zahlreicher Proteste und Rücktrittsforderungen weigert sich der Kirchenvorstand vehement, die erforderlichen Konsequenzen zu ziehen. Erst nach massivem öffentlichen Druck und Beschwerden beim Landesbischof erklärte sich der zuständige Superintendent überhaupt dazu bereit, ein Gespräch mit der Betroffenen zu führen. Das Ergebnis ist ernüchternd. Von Anteilnahme keine Spur, im Gegenteil: Je detaillierter die Ausführungen zum Missbrauch wurden, umso mehr zog sich das Gegenüber zurück. Gelegentlich huschte ein verlegenes Grinsen über das Gesicht des Kirchenmannes. Am Ende überlies er alles weitere dem Jüngsten Gericht.
Derzeit laufen Untersuchungen, in wie weit auch der Zwickauer Stadtkirchenvorstand in diesen Missbrauchsfall verwickelt ist. Sobald Ergebnisse vorliegen, werden sie hier in der WSZ veröffentlicht.

23 Januar 2024

NULL-Nummer: Mit 3 Euro die Zwickauer Schumann-Pflege unterstützen

Westsachsen/Zwickau.-
Am 1. Oktober 1990, zwei Tage vor der deutschen Wiedervereinigung, brachte die Deutsche Bundesbank neue 100-DM-Banknoten in Umlauf. Auf der Vorderseite war die 1838 entstandene Porträtzeichnung Clara Schumanns von Andreas Staub (1806–1839) zu sehen. Mit der EURO-Einführung 2002 wurden diese Zahlungsmittel abgelöst.
Auf Initiative der Robert-Schumann-Gesellschaft Zwickau wurden in Kooperation mit dem Schumann-Netzwerk nun Euro-Scheine mit demselben Clara-Schumann-Porträt gedruckt. Sie sind kein Zahlungsmittel, da ihr aufgedruckter Nennwert 0 Euro beträgt. Doch wurden sie vom weltweit drittgrößten Banknotenhersteller, der französischen Wertpapierdruckerei Oberthur Technologies, hergestellt und haben die für andere Euro-Scheine typischen Sicherheitsmerkmale wie Wasserzeichen, Metallstreifen im Papier, fühlbares Relief, Hologramm, Mikroschrift, Durchsichtsregister, fluoreszierende unsichtbare Farbe sowie individuelle Serienbuchstaben und Kontrollnummer.
Seit 2016 haben sich solche Null-Euro-Schein in Deutschland und vielen anderen Ländern als beliebter Souvenir-Artikel entwickelt. So gingen zum ersten Ausgabetag bereits zahlreiche Bestellungen von Sammlern und Händlern im Robert-Schumann-Haus ein. Die in einer Auflage von 3.000 Stück gedruckten Clara-Schumann-Scheine werden im Robert-Schumann-Haus zum Preis von 3 Euro verkauft. Mit dem Verkaufserlös unterstützt die Robert-Schumann-Gesellschaft als Förderverein des Hauses die Zwickauer Schumann-Pflege.

Hochschule Zwickau: Neues Forschungsprojekt zu Wasserstoff

Westsachsen/Zwickau.- Ein innovatives Motorenkonzept, das auf wasserstoffbasierte Kraftstoffe ausgelegt ist, soll im Rahmen eines zukunftsweisenden Forschungsprojektes entwickelt werden, das an der Westsächsischen Hochschule Zwickau (WHZ) startet. Das dreijährige Vorhaben trägt nach Angaben der WHZ den Titel „Hocheffizienter Multi‐Fuel‐Motor mit innovativer Sensorik für nachhaltige Mobilität und Energieversorgung (MetHyMot)“ und wird aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF Plus) und vom Freistaat Sachsen gefördert. Die Kosten lägen bei etwa 1,5 Millionen Euro.
Als mögliche Anwendungsfelder kommen entsprechend der Hochschulinformation wasserstoffbetriebene Blockheizkraftwerke oder Fahrantriebe im On- und Off-Road-Bereich in Betracht. Dabei wird kein Benzin- oder Dieselmotor für den Wasserstoffbetrieb umgerüstet. Durch die Nachwuchsforschungsgruppe soll der Motor vielmehr grundlegend neu und mit innovativen Komponenten konzipiert werden. Ziel sei dabei auch, einen maximalen Wirkungsgrad und minimale Emissionen zu erreichen.
„Neue Technologien bergen immer auch Vorbehalte und Risiken, die einer breiten Anwendung hinderlich sein können. Wir erleben gerade im Zuge der Energiewende, wie wichtig die gesellschaftliche Akzeptanz ist“, betont Projektleiter Prof. Ulrich Walther von der WHZ. So stoße insbesondere die Nutzung von Wasserstoff als Energieträger aufgrund seiner Stoffeigenschaften vielfach auf Skepsis. Vor diesem Hintergrund sollen im Rahmen des Forschungsprojektes auch ökonomische und gesellschaftliche Belange analysiert, Hemmnisse erkannt und minimiert werden. Zudem werden technische Möglichkeiten zur Detektion der Wasserstoffkonzentration (Sensorik) erforscht, die einerseits der Sicherheit, andererseits dem optimalen Motorbetrieb im Sinne bestmöglicher Effizienz dienen.
Insgesamt bearbeiten sieben junge Absolventen als Nachwuchsforschungsgruppe die unterschiedlichen wissenschaftlichen Fragestellungen. Betreut werden sie dabei von vier Professoren an vier Fakultäten: Prof. Michaela Gläß (Wirtschaftswissenschaften), Prof. Ulrich Walther (Kraftfahrzeugtechnik), Prof. Robert Täschner (Elektrotechnik) und Prof. Daniel Schondelmaier (Physikalische Technik / Informatik). Die Zielrichtung des Projektes steht im unmittelbaren Zusammenhang mit dem Forschungsfeld All Electric Society, dem sich die WHZ in ihrem Hochschulentwicklungsplan verschrieben hat.


22 Januar 2024

Gerald Otto (CDU): „Aufpassen, dass so was nicht noch mal passiert“

Westsachsen/Zwickau/Dresden.- Wir veröffentlichen im Folgenden die Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) zum Thema „Mehr Bürgerbeteiligung in Sachsen“. Vorab hatten wir dazu passend einige Fragen an die zuständige Ministerin eingereicht.
Einleitung:
Der Zwickauer Landtagsabgeordnete Gerald Otto (CDU) ist mit dem Fall der Überklebung eines gültigen Rechtskraftvermerks am Amtsgericht Zwickau bestens vertraut, hatte deswegen bereits mehrere Gespräche mit Justizministerin Katja Meier (Foto/GRÜNE) und ihrem Vorgänger Sebastian Gemkow (CDU) geführt. Sein Fazit: „Da müssen wir jetzt aufpassen, dass so etwas nicht noch einmal passiert“.
Unsere Fragen dazu:
- Genügt es wirklich aufzupassen, dass so etwas nicht noch einmal passiert?
- Wie positioniert sich der Demokratische Rechtsstaat (Sozialstaat) gegenüber dem durch die enttarnte Vetternwirtschaft in der Zwickauer Justiz geschädigten Opfer?
- Welche Möglichkeiten haben wir als Bürger, auf den dringend notwendigen Prozess der Wiedergutmachung Einfluss zu nehmen?
- Wie lange muss die Betroffene noch auf die ihr durch dieses Staatsversagen zustehende Entschädigung warten?
Hintergrund:
Der Bezug zur Bürgerbeteiligung besteht darin, dass laut dem Angebot des SMJusDEG die Bürger die Möglichkeit haben sollten, sich aktiv am Geschehen zu beteiligen. Das Geschehen, welches in der Zwickauer Justiz zu beobachten ist, kann von den Bürgern offensichtlich nicht beeinflusst werden. Ausgerechnet das SMJusDEG, das permanent um Bürgerbeteiligung wirbt, blockt jeglichen Versuch der Annäherung ab. Die Fragen wurden von Katja Meier zur Veranstaltung heute Vormittag nicht zugelassen.

Hier die offizielle Version des SMJusDEG zum Thema Bürgerbeteiligung:
„Demokratie lebt von Beteiligung. Als Gemeinschaftsaufgabe muss darum die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger wieder stärker in den Fokus gerückt werden. Deren Engagement ist das Fundament für einen gut funktionierenden demokratischen Rechtsstaat. Die neue Kampagne des Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) »Beteiligung und Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern als Teil demokratischer Kultur« zeigt die Bedeutung und die Möglichkeiten von mehr Bürgerbeteiligung auf und bietet Weiterbildungs- und Vernetzungsangebote an.
Demokratieministerin Katja Meier stellte die Kampagne heute im Rahmen einer Pressekonferenz vor: »Wir brauchen wieder mehr Miteinander, sonst ist unsere Demokratie in Gefahr. Diese Bedrohung müssen wir mit allen Mitteln abwenden. Wir müssen uns antidemokratischen Bestrebungen klar und entschieden entgegenstellen und verhindern, dass legitime Proteste und Kritik unterwandert und missbraucht werden. Wir wollen die Zivilgesellschaft stärken und den Sächsinnen und Sachsen mehr Mitsprache vor Ort ermöglichen«, betont sie. »Unsere Kampagne soll ein Gegenangebot zu Stimmungsmache, Desinformation und Populismus sein. Wir informieren, befähigen, laden zum Mitmachen ein und würdigen gelungene Projekte – überall in Sachsen, besonders in Kommunen und kleineren Gemeinden. Wir wollen vor Ort einen konstruktiven Dialog fördern und gemeinsam demokratische Lösungen finden. Unsere Förderrichtlinie »Bürgerbeteiligung« ist dafür eine sehr gute Basis. Unsere Kampagne baut darauf auf.«
Die Informationskampagne »Beteiligung und Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern als Teil demokratischer Kultur« stützt sich auf vier Säulen:
Mittels einer bereits laufenden, medial breit angelegten, sachsenweiten Plakatkampagne und Bewerbung in Rundfunk, gedruckten Medien, Kino, Bus und Bahn schafft sie Aufmerksamkeit. Das Portal www.beteiligen.sachsen.de wurde zum zentralen Information-Hub für alle Belange und Fragen zum Thema Bürgerbeteiligung in Sachsen weiterentwickelt. Interessierte finden hier umfassende Informationen zum Thema Bürgerbeteiligung, zur Förderrichtlinie Bürgerbeteiligung, zum Beteiligungsnetzwerk EBBS, zur angebotenen Workshop-Reihe und dem Sächsischen Beteiligungspreis sowie zahlreiche gute Beispiele für Bürgerbeteiligung aus ganz Sachsen.
Eine Reihe von insgesamt 22 Workshops unter dem Motto »Miteinander lernen« richtet sich insbesondere an sogenannte Beteiligungsmacher. Hier haben Vertreterinnen und Vertreter aus Kommunen, zivilgesellschaftliche Akteurinnen und Akteure und freie Träger die Möglichkeit, sich zu Methoden und Möglichkeiten, Menschen vor Ort zu beteiligen, weiterzubilden. Die Workshops befassen sich insbesondere mit Verfahren und Formaten der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie rechtlichen Fragestellungen.
Erstmals zeichnet das SMJusDEG mit dem Sächsische Beteiligungspreis beispielgebende Beteiligungsprojekte in Sachsen aus. Der Sächsische Beteiligungspreis 2024 ist mit insgesamt 36.000 Euro dotiert und wird in drei Kategorien vergeben. Die Gewinnerinnen und Gewinner des Hauptpreises pro Kategorie erhalten jeweils ein Preisgeld in Höhe von 10.000 Euro. Für den Einzug in die Finalrunde erhalten zwei weitere Projekte pro Kategorie 1.000 Euro. Durch die im Jahr 2022 erlassene FRL Bürgerbeteiligung wurden bereits mehr als 50 Projekte in ganz Sachsen mit einem Gesamtfördervolumen von über 4 Millionen Euro bewilligt. Das vom Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung ins Leben gerufene »Erfahrungs- und Beratungsnetzwerk Bürgerbeteiligung« (EBBS) mit mehr als 250 Mitgliedern ist eine Plattform des Austauschs und des voneinander Lernens für alle kommunalen und zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteure im Bereich Bürgerbeteiligung. Am 28. Februar lädt es unter anderem zum Netzwerktreffen mit dem Fokus Kinder- und Jugendbeteiligung im Rathaus Meißen ein.“
Quelle und Foto: SMJusDEG

18 Januar 2024

Rechtsbankrott: Ehemaliger Staatsanwalt lehnt sich selbst als Richter ab

Westsachsen/Chemnitz/Zwickau.- In die Zwickauer Überklebungsaffäre (WSZ berichtete) kommt erneut Bewegung. Der ehemalige Staatsanwalt Christian Ruderisch, der in dieser Sache mehrfach Ermittlungen wegen Urkundenfälschung ergebnislos bearbeitet hatte, soll jetzt als Richter am Landgericht Zwickau darüber entscheiden, ob der Freistaat Sachsen gegenüber der Betroffenen schadenersatzpflichtig ist. In der Verwaltungsstreitsache Claudia Friedrich gegen den Freistaat Sachsen verweigerte das Verwaltungsgericht Chemnitz die Zuständigkeit, verwies die Akte zurück an den Ort der strafbaren Handlung nach Zwickau.
In den Augen der Betroffenen ist Ruderisch wegen seiner Verweigerungshaltung als Staatsanwalt ein Strafvereiteler im Amt. Dennoch wird sie ihn nicht ablehnen, obgleich er selbst seine Befangenheit bereits ins Feld geführt hat. In der von ihm unterzeichneten Verfügung heißt es: „Der zuständige Richter am Landgericht Ruderisch war als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Zwickau mit diversen Strafanzeigen der Klägerin befasst. Diese hatten auch den hier vorgetragenen Sachverhalt (Überklebung des Rechtskraftvermerks) zum Gegenstand, welcher wiederholt bei der Staatsanwaltschaft Zwickau durch die Klägerin angezeigt wurde. Diese Umstände können die Ablehnung des Richters (Besorgnis der Befangenheit) rechtfertigen. Deshalb beabsichtigt der Richter am Landgericht Ruderisch das Verfahren gemäß § 48 ZPO (Selbstablehnung; Ablehnung von Amts wegen) der 6. Zivilkammer vorzulegen.“
Claudia Friedrich will dem jetzt neu ins Amt gekommenen Richter noch eine Chance geben: „Er müsste erkennen, dass es sich bei der Überklebung des gültigen Rechtskraftvermerks in der Akte 8 F 1059/07 des Amtsgerichts Zwickau um Fälschung beweiserheblicher Daten mit nachfolgender Falschbeurkundung zum Vertuschen der Anwendung nicht geltenden Familienrechtes handelt.“ Damit wäre erstmals gerichtlich festgestellt, dass alle nach dem 30. April 2012 vorgenommenen Prozesshandlungen und Entscheidungen nichtig sind, weil hier bereits am 1. Mai 2012 Rechtskraft eingetreten war.
Kleiner Funfact am Rande: Ein ehemaliger Rechtsanwalt, den die Klägerin erfolgreich zur Rückzahlung ungerechtfertigt abgerechneten Honorars verklagt hatte, bat kürzlich um ein Treffen und Gespräch. Er möchte über die „durchaus berechtigte Kritik an diesem familienrechtlichen Skandal mit einhergehender Fälschung“ sprechen. Inzwischen hätte er seine Zulassung als Rechtsanwalt abgegeben, sei frei und hätte nichts mehr mit allem zu tun. Skandal deshalb, weil geltendes Recht einfach missachtet wurde und mit Urkundenfälschung vertuscht werden sollte.
Fazit:
Die WSZ berichtete bereits mehrfach über dubiose Vorgänge an den Gerichten in Zwickau. Der Begriff „Rechtsbankrott“ macht seitdem die Runde. Die Selbstablehnung des Richter Ruderisch verstärkt noch einmal den fatalen Eindruck, dass man in Zwickau nicht mehr dazu in der Lage ist, unabhängig Recht zu sprechen.

10 Januar 2024

Anschlagspläne gegen Ministerpräsident Kretschmer gab es nicht

Westsachsen/Dresden.- Der Tatvorwurf der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat in der Telegram-Chat-Gruppe »Dresden Offlinevernetzung« in der zweiten Jahreshälfte 2021 hat sich nach den Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft Dresden nicht bestätigt. Das Verfahren gegen zehn Beschuldigte mit deutscher Nationalität im Alter zwischen 34 und 66 Jahren wurde mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt.
Nach eingehender Prüfung der vollständigen Kommunikation der Beschuldigten gab es zu keinem Zeitpunkt den notwendigen festen Tatentschluss zu einer Gewalttat. Die im nicht öffentlichen, mehrstündigen Chat erwähnten Gedanken zum sächsischen Ministerpräsidenten waren knapp, unkonkret und realitätsfern. Zudem wurden die pauschalen Formulierungen von den Beschuldigten selbst wieder relativiert. Eine behauptete Vernetzung der Gruppe »Dresden Offlinevernetzung« mit dem rechtsextremen Nachrichtennetzwerk »MzW-News« gab es ebenfalls nicht.
Der Anfangsverdacht für vermeintliche Anschlagspläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten beruhte auf einem am 7. Dezember 2021 im ZDF ausgestrahlten Beitrag der Sendung »Frontal 21«. Dort wurde durch eine Aneinanderreihung von ausgewählten Zitaten der Anschein einer anschlagsplanenden Gruppe erweckt.
Aufgrund der bei den Durchsuchungen aufgefundenen Gegenstände wurde gegen einen 44-jährigen Beschuldigten Anklage zum Amtsgericht Dresden, Schöffengericht, wegen des Vorwurfs eines Verbrechens nach dem Betäubungsmittelgesetz und Verstößen gegen das Waffen- und das Sprengstoffgesetz erhoben. Gegen einen weiteren Beschuldigten wurde wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz ein Antrag auf Erlass eines Strafbefehls beim Amtsgericht Dresden gestellt. Die aufgefundenen Waffen sollten ausweislich der Gruppenkommunikation nur der Selbstverteidigung dienen. Anhaltspunkte dafür, dass die Beschuldigten fest entschlossen waren, die sichergestellten Waffen für etwaige Anschlagspläne zu nutzen, gab es nicht.
Foto: Symbolbild

09 Januar 2024

Gartenlaube in Flammen: 5.500 Euro Schaden

Westsachsen/Werdau.-
Lichterloh hat in Werdau am Montagabend eine Gartenlaube an der Bertolt-Brecht-Straße gebrannt. Nach Polizeiangaben wurde das Häuschen dabei komplett zerstört. Die Flammen haben zudem auf eine benachbarte Laube übergegriffen, die aber durch die Feuerwehr gelöscht wurde.
Im Einsatz waren 50 Kameraden der Ortsfeuerwehren Werdau, Königswalde und Steinpleis. Verletzt wurde niemand. Der Gesamtschaden wurde auf rund 5.500 Euro geschätzt. Zur Brandursache wird ermittelt.
Quelle und Foto: Radio Zwickau

Premieren-Tipp: Wer macht schon gerne Mittagsschlaf?

Westsachsen/Bad Elster.-
Am Donnerstag, dem 18. Januar öffnet sich für das Theaterensemble des Julius-Mosen-Gymnasiums Oelsnitz im Vogtland um 19.30 Uhr der Vorhang zur großen Premiere des neuen Theaterstücks „Wer macht schon gerne Mittagsschlaf“ im König Albert Theater Bad Elster. Das neue Bühnenstück präsentieren 21 theaterbegeisterte Gymnasiasten vom Grundkurs »Darstellendes Spiel« unter der Leitung von Alexandra Ottiger. Im Fokus des postdramatischen Theaters haben sie sich gemeinsam mit viel Engagement im Ensemble ein Repertoire erarbeitet, Szenen improvisiert, autobiographische Texte geschrieben, Inszenierungsideen entwickelt und dieses Theaterstück für die Bühne collagiert. Inhaltlich geht es um fünf Jugendliche, die alle sehr unterschiedlich sind. Ihre Eltern haben sich während der Schwangerschaft kennengelernt und nun treffen sie auf einem Grillfest der Eltern aufeinander. Der Abend wird sehr aufregend, da jeder der Jugendlichen von verschiedenen Gedanken, Wünschen, Träumen und Ängsten geplagt wird. Das Stück dreht sich also um die Begegnungen, Konflikte und den Versuch, innere Kämpfe zu bewältigen. Eine zweite Vorstellung findet am darauffolgenden Freitag (19.01.), ebenfalls um 19.30 Uhr statt
Diese Abende als Kooperation des Julius-Mosen-Gymnasiums Oelsnitz/V. mit dem König Albert Theater sind ein herausragendes Beispiel für die kreative und künstlerische Arbeit von Schülerinnen und Schülern und die regional übergreifende Bildungsarbeit im Oberen Vogtland. Tickets: 037437/ 53 900 | www.koenig-albert-theater.de