Montag, 20. Januar 2020

Korruptionsvorwurf: Gibt Zwickaus Oberbürgermeisterin deshalb auf?

Westsachsen/Zwickau.- Oberbürgermeisterin Pia Findeiß wirft das Handtuch. Mit Datum 31. Juli endet ihre Amtszeit im Zwickauer Rathaus. „Die Gründe für den Rückzug aus der Kommunalpolitik sind rein privater Natur“, sagt ihr Pressesprecher, Mathias Merz.
Unterdessen mehren sich die Vorwürfe, wonach das Stadtoberhaupt in allerlei unklare Machenschaften verstrickt sein soll. Erst kürzlich, zur letzten Stadtratsitzung im Dezember 2019, musste sich die SPD-Politikerin während der Bürgersprechstunde unangenehme Fragen zu dubiosen Grundstücksverkäufen gefallen lassen (WSZ berichtete). Die schriftliche Beantwortung überließ sie dann ihrer Stellvertreterin Kathrin Köhler (CDU), die im Antwortschreiben auch gleich mit juristischen Schritten gegen die Fragestellerin drohte.
Derlei Ungereimtheiten gab und gibt es in Zwickau zu Hauf. Bauvorhaben, die nicht oder nur verspätet fertig werden und ein vielfaches der ursprünglichen Kalkulation kosten, sind nur ein Beispiel davon. „Der Sumpf ist viel tiefer, als man es sich vorstellen kann“, sagt Waltraud Pecher, die mit ihrer Gaststätte am Wasserturm betroffen ist. Damit meint sie die Vergabepraktiken beim Verkauf städtischer Grundstücke. Nachzulesen hier: Anfrage an die Stadtverwaltung
Doch das Problem geht noch tiefer. Mittlerweile gilt als sicher, dass Findeiß bereits frühzeitig vom „Geschäftsmodell Vorfälligkeitsentschädigung“ der Sparkasse Zwickau wusste (WSZ berichtete). Als Verwaltungsratsvorsitzende hätte sie längst einschreiten müssen. Stattdessen verweigert sie die Aufklärung, indem sie alle dahin gehenden Gesprächsangebote der Beteiligten bis heute ohne Begründung ablehnt. Wohl in der Hoffnung, auf diese Weise unbehelligt aus der Sache heraus zu kommen. Das könnte jedoch diesmal zum Problem werden, denn die betroffenen Sparkassenkunden lassen nicht locker: „Wir fordern umgehend ein klärendes Gespräch mit dem Vorstand und dem Verwaltungsrat!“ Letzteren vertritt als Vorsitzende Dr. Pia Findeiß (SPD).