Es geht um die Vergabepraxis städtischer Grundstücke. Konkret um die Flurstücke Nr. 827 der Gemarkung Eckersbach und 227/1 der Gemarkung Auerbach. Ersteres sei nach ihren Informationen zum Schleuderpreis verscherbelt und das zweite sogar verschenkt worden. Waltraud Pecher berichtet: „Auf Nachfrage bei den zuständigen Ämtern, wie von Ihnen empfohlen, Frau Oberbürgermeisterin, bekam ich Informationen, die den Schluss zulassen, dass hier dringender Verdacht auf Korruption im Amt vorliegt. Unter anderem, laut Aussage unter Zeugen, von Baubürgermeisterin Katrin Köhler. Sie handelte im Auftrag von Finanzbürgermeister Bernd Meyer. Und weiter, sie habe Herrn Meyer und Frau Oberbürgermeisterin diesen Gefallen erwiesen, da beide ihre letzte Amtsperiode beenden.“
Grundlegend geht es darum, dass bei Verdacht auf Korruption innerhalb der Stadtverwaltung der Ombudsmann, Uwe Kerzig, zu informieren ist. Dieser leitet den Vorgang an den Antikorruptionskoordinator Frank Eiben weiter, der außerdem Leiter von Personal- und Hauptamt der Stadtverwaltung ist. Der Antikorruptionskoordinator berät sich daraufhin mit der Oberbürgermeisterin Pia Findeiß. Ihr obliegt es dann, eine Entscheidung zu treffen und zur weiteren Vorgehensweise an die Staatsanwaltschaft zu übergeben. Dazu hat Waltraud Pecher ihre Frage so formuliert: „Wie kann sicher gestellt werden, dass, wenn eine Oberbürgermeisterin oder Bürgermeister darin selbst verwickelt sind, eine lückenlose Aufdeckung und Strafverfolgung stattfinden?“
Fotos: Uwe Meinhold / TV Westsachsen