Samstag, 21. Dezember 2019

Bürgerfragestunde: Korruptionsvorwurf gegen die Stadtspitze

Zwickau.- Zur Bürgerfragestunde während der Stadtratssitzung am Donnerstag meldete sich Waltraud Pecher zu Wort. Als einzige Rednerin blieben ihr dennoch nur fünf Minuten Redezeit. Danach schnitt ihr Oberbürgermeisterin Pia Findeiß das Wort ab. Wohl aus gutem Grund, denn das Thema betraf sie selbst. Waltraud Pecher warf ihr und den beiden anderen im Podium sitzenden Bürgermeistern Korruption vor.
Es geht um die Vergabepraxis  städtischer Grundstücke. Konkret um die Flurstücke Nr. 827 der Gemarkung Eckersbach und 227/1 der Gemarkung Auerbach. Ersteres sei nach ihren Informationen zum Schleuderpreis verscherbelt und das zweite sogar verschenkt worden. Waltraud Pecher berichtet: „Auf Nachfrage bei den zuständigen Ämtern, wie von Ihnen empfohlen, Frau Oberbürgermeisterin, bekam ich Informationen, die den Schluss zulassen, dass hier dringender Verdacht auf Korruption im Amt vorliegt. Unter anderem, laut Aussage unter Zeugen, von Baubürgermeisterin Katrin Köhler. Sie handelte im Auftrag von Finanzbürgermeister Bernd Meyer. Und weiter, sie habe Herrn Meyer und Frau Oberbürgermeisterin diesen Gefallen erwiesen, da beide ihre letzte Amtsperiode beenden.“
Grundlegend geht es darum, dass bei Verdacht auf Korruption innerhalb der Stadtverwaltung der Ombudsmann, Uwe Kerzig, zu informieren ist. Dieser leitet den Vorgang an den Antikorruptionskoordinator Frank Eiben weiter, der außerdem Leiter von Personal- und Hauptamt der Stadtverwaltung ist. Der Antikorruptionskoordinator berät sich daraufhin mit der Oberbürgermeisterin Pia Findeiß. Ihr obliegt es dann, eine Entscheidung zu treffen und zur weiteren Vorgehensweise an die Staatsanwaltschaft zu übergeben. Dazu hat Waltraud Pecher ihre Frage so formuliert: „Wie kann sicher gestellt werden, dass, wenn eine Oberbürgermeisterin oder Bürgermeister darin selbst verwickelt sind, eine lückenlose Aufdeckung und Strafverfolgung stattfinden?“
Die Antwort der Stadtspitze steht noch aus. Pia Findeiß hat noch bis zum 31.12.2019 Gelegenheit, sich schriftlich dazu zu äußern. Die komplette Anfrage ist im Wortlaut hier nachzulesen: Bürgerfragestunde im Stadtrat

Fotos: Uwe Meinhold / TV Westsachsen