Derzeit steigen die Inzidenzzahlen wieder. Man spricht bereits offen über eine bevorstehende 4. Corona-Welle. Trotz der vielen Impfungen scheint sich das Coronavirus nicht vertreiben zu lassen.
Frage 1: Wie ist Ihre Meinung dazu?
Antwort zu 1: Es ist schlichtweg Dummheit und/oder Größenwahn zu glauben, wir als Menschen können Viren beherrschen oder gar ausrotten! dieBasis wird oft von den Medien als die Partei der Coronaleugner geframt. Das ist ein grundlegender Irrtum, den ich als Arzt gerne auch noch einmal entkräften möchte! Was wir allerdings sagen ist, dass es keine Pandemie gibt und auch nie gegeben hat. Daten auf höchstem wissenschaftlichen Niveau zeigen:
• Dass ein PCR-Test keine Erkrankung nachweisen kann
• Masken insbesondere Kindern mehr schaden als nutzen
• Der Lockdown hat keinen Nutzen gebracht, aber vielen Menschen und der Wirtschaft, insbesondere dem Mittelstand, einen schweren Schaden zugefügt
• Die Aufdeckung des „Intensivbettenbetruges“ durch den Bundesrechnungshof und die zahlreichen Klinikschließungen in 2020 haben gezeigt, dass das Argument der Regierenden für die Maßnahmen, nämlich die drohende Überlastung des Gesundheitssystem, zu keinem Zeitpunkt bestand oder noch besteht.
• Die Berechnung der Inzidenz als Grundlage des unrechtmäßigen Entzuges zahlreicher Grundrechte beruht auf der unwissenschaftlichen Nutzung eines dafür nicht geeigneten Tests (PCR-Test) sowie der willkürlichen steuerbaren Anzahl der getesteten Personen. Er ist daher ein rein politisches Instrument
• Die als Impfung verkaufte weltweite Verabreichung einer experimentellen Substanz ist ein Verbrechen an der Menschheit und verstößt bei den Kindern gegen den Nürnberger Kodex. Die sogenannte Impfung kann weder eine Immunität erzeugen, noch die Übertragung der Viren oder schwere Verläufe verhindern. Daten aus Israel von über fünf Millionen Menschen zeigen, dass vermutlich sogar das Gegenteil der Fall ist.
dieBasis fordert die sofortige Aufhebung aller Coronamaßnahmen und den sofortigen Beginn einer öffentlichen, wissenschaftlichen Diskussion. Verantwortliche der Maßnahmen und der Schäden an Menschen und Wirtschaft müssen juristisch zu Verantwortung gezogen werden!
Zwickau holte sich im Jahr 2019 zum 3. Mal den Titel „Klimaschutzkommune“. Kritiker geben zu bedenken, dass es auch hier Probleme mit der Abrechnung von Betriebskosten gegenüber den Mietern gibt. Der Vorwurf, Abrechnungsfirmen würden nach Vermietervorgaben handeln und regelmäßig Preissteigerungen einkalkulieren, scheint nicht ganz unberechtigt. Hinzu kommt, dass selbst Großvermieter, wie die GGZ, sich offensichtlich nicht an gesetzlich vorgeschriebene Klimavorgaben halten.
Frage 2: Wie wollen Sie sich dafür einsetzen, dass die Bürger mit ihren Bedenken bezüglich der kommunalen Klimapolitik ernster genommen werden und somit besseren Einfluss auf die Umsetzung der Klimaziele bekommen?
Antwort zu 2: Um zu verstehen, wie dieBasis, also die Basisdemokratische Partei Deutschland, solche Problematiken in den Griff bekommen kann, muss man zuerst einige grundlegende Informationen zur Basisdemokratie bekommen: Die Gesellschaft befindet sich in einem Wandel, der alles erfassen wird. Dieser Wandel soll friedlich, freiheitlich und in einem gemeinsamen Für- und Miteinander geschehen. Alles beginnt mit einem liebevollen Umgang mit sich selbst und seinem Nächsten und kann nur auf diese Art fortgesetzt werden. Immer mehr Menschen erkennen, dass wir mit unserem bisherigen politischen und wirtschaftlichen System an eine Grenze gekommen sind, die grundlegendes Umdenken und mutiges neues Handeln erfordert. Trotz vielfältiger Ideen und Initiativen fehlt aber meist der politische Wille, neue Konzepte gesellschaftlich umzusetzen. Die Basisdemokratische Partei Deutschland steht dafür, dass neue Ideen und Handlungsimpulse auch politisch verwirklicht werden können. Wir sehen ein grundlegendes Problem der gegenwärtigen Menschheitskrise darin, dass immer mehr Bereiche des gesellschaftlichen Lebens wirtschaftlichen Maximen der Gewinnmaximierung und/oder dem politischen Machtgewinn und -erhalt untergeordnet werden. Eine neue, menschen- und naturgemäße Gesellschaftsordnung setzt daher voraus, dass das gesellschaftliche Leben in drei voneinander relativ unabhängige Bereiche entflochten wird.
1. Der geistig-kulturelle Bereich, zu dem Bildung, Forschung und Wissenschaft, Medizin, Kultur, öffentlicher Sport sowie die Medien gehören, darf nicht von wirtschaftlichen oder machtpolitischen Interessen bestimmt werden, sondern muss Freiheit und Eigenständigkeit bewahren oder erhalten.
2. Der rechtliche Bereich der Politik und Rechtsstaatlichkeit regelt das gesellschaftliche Zusammenleben nach den Grundsätzen der Gleichheit und ausgleichenden Gerechtigkeit. Wir setzen uns dafür ein, dass im politischen Leben eine durchgängige, direkte Beteiligung der Bürger durch basisdemokratische Verfahren gewährleistet wird sowie ein einfacher Zugang zur Gerechtigkeit für alle Menschen.
3. Der wirtschaftliche Bereich beruht auf Zusammenarbeit und Solidarität. Da eine Wirtschaft nur dann zukunftsfähig ist, wenn sie zugleich sozial und ökologisch arbeitet, soll der Staat wirtschaftliche Rahmenbedingungen und steuerliche Anreize festlegen, durch die die wirtschaftliche Tätigkeit dem sozialen und ökologischen Gemeinwohl dient. Die Entflechtung soll gemäß den vier ethischen Grund-sätzen der Basisdemokratie geschehen:
1. Freiheit des Individuums. Die Freiheitsrechte sind die wichtigsten Grundrechte. Eine freiheitliche Gesellschaft kann es nur geben, wenn Macht und Machtstrukturen begrenzt sind.
2. Gleichberechtigung der Menschen untereinander. Eine demokratische Gesellschaft erfordert basisdemokratische Willensbildung, bei der sich alle mündigen Bürger gleichberechtigt an politischen Entscheidungen beteiligen können.
3. Achtsamkeit und Solidarität im Zusammenleben. Das Menschsein und die Beachtung der Menschlichkeit des anderen dienen als Leitbilder in einer freiheitlichen Gesellschaft, in der die Menschen einen liebevollen, friedlichen und solidarischen Umgang miteinander pflegen.
4. Nachhaltigkeit im Umgang mit der Natur. Die Natur stellt unsere unverzichtbare Lebensgrundlage dar. Sie bedarf stetiger Pflege und verantwortungsvoller, umsichtiger Erhaltung. Bei der Lösung des von Ihnen angesprochenen Sachverhaltes vertraut dieBasis auf zwei starke Säulen der Basisdemokratie:
Machtbegrenzung und Schwarmintelligenz.
dieBasis steht für Machtbegrenzung und verwirklicht die klare Trennung zwischen den drei Gewalten Judikative, Legislative und Exekutive. Vertreter der drei Gewalten müssen basisdemokratisch legitimiert und kontrolliert sein. Wir, dieBasis, fordern die vollständige Unabhängigkeit der Justiz. Es darf keine Einflussnahme der Exekutive auf die Auswahl und Beförderung von Richtern und Staatsanwälten geben. Staatsanwaltschaften dürfen nicht weisungsgebunden sein, um auch bei Verfehlungen des Staates, seiner Organe und Mandatsträger ohne Intervention der Exekutive ermitteln und anklagen zu können.
Schwarmintelligenz bedeutet, die Weisheit der Vielen in konkrete Politik zu verwandeln. Oftmals reicht Expertenwissen allein nicht aus, um komplexe, fachübergreifende Themengebiete zu erfassen, denn nur ein aus vielen verschiedenen Perspektiven betrachtetes Problem lässt sich in seiner Gesamtheit erkennen und lösen. Und um die Bedenken der Bürger dann zu zerstreuen, kommt die vierte Macht im Staat ins Spiel, die ebenfalls im basisdemokratischen Sinne gewandelt werden muss: die Medien.
dieBasis steht für eine zensurfreie, aus Steuermitteln finanzierte und demokratisch kontrollierte Medienlandschaft, die umfassend informiert. Demokratie erfordert eine freie und vielfältige Medienlandschaft. Nur umfassend informierte Bürger können auch fundierte Entscheidungen treffen. dieBasis steht für das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, Informations- und Pressefreiheit. Wir wollen den offenen Dialog und die Einbeziehung aller Meinungen statt vermeintlicher Alternativlosigkeit. Wir setzen uns für Medien und Organisationen ein, die unabhängige Meinungsbildung, frei von politischer und wirtschaftlicher Einflussnahme ermöglichen. Somit ist Basisdemokratie die direkte Lösung für Ihre Fragestellung.
Nach wie vor gibt es Unterschiede in der Bezahlung von Arbeitnehmern zwischen Ost und West.
Frage 3: Welche Vorschläge haben Sie, die Angleichung der Löhne und Gehälter in Ost und West möglichst zeitnah zu erreichen?
Antwort zu 3: Ich hatte in Frage 2 die Säule der Achtsamkeit als wichtigste Säule der Basisdemokratie angesprochen. Achtsamkeit im Umgang miteinander sowie die Unterstellung der Wirtschaft dem sozialen Gemeinwohl wird automatisch zu einer Angleichung der Löhne in Ost und West sowie zwischen den Geschlechtern führen.
Zwickau wirbt seit einiger Zeit mit dem Label „Weltoffene Kommune“. Dabei stehen für die Initiatoren laut Website der Bundesbeauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration zwei Kernaussagen im Vordergrund: „Wie gewinnen wir insbesondere ausländische Fach- und Arbeitskräfte für unsere Wirtschaft und unsere Unternehmen?“ und „Welche Rahmenbedingungen können und müssen wir schaffen, damit sich Menschen aus aller Welt hier heimisch und wohl fühlen?“.
Kritiker befürchten nun, dass dies eine Aufforderung sein könnte, noch mehr Flüchtlinge ins Land zu lassen. Zwickau scheint sich also mit dieser Aktion an vorderste Front zu stellen. Dies wird durch die Afghanistankrise nun nochmals verstärkt.
Frage 4: Wie ist Ihre Haltung zur Aktion „Weltoffene Kommune“?
Antwort zu 4: dieBasis steht für ein offenes Deutschland. Menschen anderer Länder sind willkommen, wenn sie hier leben und sich integrieren wollen. Integration muss ermöglicht und organisiert werden. Ausländer, die wegen Kapitalverbrechen verurteilt werden, sollen dauerhaft ausgewiesen werden. Für die Gewährung von Asyl und Zuwande-rung müssen klare Regeln geschaffen werden. dieBasis befürwortet die Einführung einer sogenannten Greencard, ähnlich den Einwanderungsvoraussetzungen in Kanada, Australien und USA.
Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder behauptete kürzlich erneut, er sei besser als Kanzlerkandidat geeignet, als der jetzt nominierte Armin Laschet. Söder befürchtet sogar eine Niederlage bei der Bundestagswahl für die Union.
Frage 5: Wie schätzen Sie diese Behauptung von Markus Söder ein? Würde es Ihrer Kandidatur eher nützen oder schaden, wenn Söder statt Laschet als Kanzlerkandidat zur Bundestagswahl antrete?
Antwort zu 5: dieBasis steht für einen achtsamen, also friedlichen und freundlichen Umgang miteinander. Diesen kann ich bei keinem der beiden Kandidaten erkennen. Insofern sind beide schlecht für unsere Gesellschaft, aber auch wieder gut, denn ihr Verhalten beschleunigt den immer stärker werdenden Wunsch der Menschen nach einer echten Veränderung.
Stichwort „Sparkassenaffäre“: Spätestens seit dem 1. Dezember 2020 ist klar, dass die Sparkasse Zwickau im Schulterschluss mit der Justiz und der Stadtspitze regelmäßig und wissentlich gegen geltendes Recht verstößt. Dazu gibt es ein rechtskräftiges Urteil des Landgerichts Zwickau. Bis heute weigert sich die Sparkasse, ihren an (mindestens) einer Kundin begangenen Betrug einzugestehen und das nachgewiesenermaßen gestohlene Geld zurück zu bezahlen.
Frage 6: Welche Möglichkeiten sehen Sie, dieses offensichtliche Fehlverhalten der Beteiligten (illegale Absprachen bzw. Korruption) zu ahnden und für die Zukunft auszuschließen?
Antwort zu 6: Wie bereits erwähnt, fordert dieBasis die vollständige Unabhängigkeit der Justiz und die demokratische Kontrolle aller gewählten Strukturen - somit wäre dann eine echte Aufklärung der sogenannten „Sparkassenaffäre“ denkbar und zudem die Möglichkeit geschaffen, durch die veränderten Strukturen derartige Vorkommnisse in Zukunft zu verhindern.
In Zwickau agiert nachweislich eine kriminelle Justiz. Es wird seitens der Staatsanwaltschaft willkürlich verfolgt, meistens nach politischen Motiven. Richter spielen sich auf, als wären sie Gott. Sie bestrafen oft völlig unschuldige Menschen nach Gutdünken. Das Ganze gipfelt in der Überklebung gültiger Rechtskraft mittels weißem Blatt Papier und der daraus resultierenden Nachteile für Prozessbeteiligte. Richter, Staats-und Rechtsanwälte agieren gesetzeswidrig im Schulterschluss zum Nachteil der Allgemeinheit.
Frage 7: Was werden Sie unternehmen, um solche Rechtsbrüche in Ihrem Wahlkreis zukünftig wirksam zu verhindern?
Antwort zu 7: Ich kann nur das wiederholen, was ich schon zur „Sparkassenaffäre“ gesagt habe. Zudem sollte es einer Basisdemokratie mit ihrer Säule der Machtbegrenzung und der Achtsamkeit möglich sein, verlorenes Vertrauen in die Justiz in Zwickau zurückzugewinnen.
Die in Zwickau seit 2015 stark zugenommene Drogenkriminalität wird oft verharmlost. Unserer Zeitung liegen aktuell mehrere Beschwerden von Bürgern vor, die sich über offenen Drogenhandel in ihrer Nachbarschaft beschweren und von der Polizei oft nicht ernst genommen fühlen.
Frage 8: Wie wollen Sie dem immer weiter steigenden Drogenkonsum, gerade bei Jugendlichen, entgegen treten? Welche Möglichkeiten sehen Sie, in Zwickau härter gegen Drogenkriminalität vorzugehen?
Wir danken für das Gespräch.
Einzelheiten zur Partei dieBasis gibt es auch im Internet unter: www.diebasis-partei.de